LG München I: Amazon-Gutschein darf nicht verfallen
advobLAWg | 26. April 2007 — Wer in seinen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestim…
Heise Online: Der Rostocker Kreuzfahrtriese Aida Cruises hat erfolgreich gegen das Internet Reiseportal "aidu.de - Ab in den Urlaub" aus Leipzig geklagt. Nach einem Urteil des Landgerichts Köln darf das Leipziger Unternehmen wegen Verwechslungsgefahr den Begriff "Aidu" nicht mehr verwenden. Das Schriftbild und das Klangbild seien "hochgradig ähnlich", entschied die 31. Zivilkammer am heutigen Donnerstag (Az. 31 O 439/06). Eine Löschung der Internetseite hielten die Richter nicht für erforderlich. Allerdings darf das Portal nicht mehr für Angebote der Reisebranche genutzt werden. Das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor, auf die Gründe darf man gespannt sein - und insbesondere auch auf den genauen Tenor, denn "Begriff nicht mehr verwenden" dürfen, was einem Schlechthinverbot gleich käme, und "Löschung der Internetseite nicht erforderlich" passen nicht zusammen; richtig wird sein, dass der Begriff für das Betreiben eines Portals für Angebote der Reisebranche nicht mehr verwendet werden darf. …
» Vollständiger ArtikeladvobLAWg | 26. April 2007 — Wer in seinen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestim…
markenrecht24.de | 5. Februar 2010 — Mit Urteil vom 29.07.2009 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verw…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 16. September 2008 — Mit Urteil vom 14.02.2008 entschied der Bundesgerichtshof (BGH I ZR 162 / 05) über die Frage, wann gegen ein ähnliches Firmenze…
Markenrecht-Blog.de | 18. September 2007 — Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.06.2007 über einen Markenrechtsstreit zwischen Reiseunternehmen um die Nutzung der Domain ai…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 23. Februar 2009 — Es meldet sich mal wieder der Herr Siegfried Lang, seines Zeichens Geschäftsführer der AIDA Wirtschaftsdienste GmbH: Schreibe…
Markenrechts-Blog | 8. April 2011 — Der Begriff „ISENSE“ darf als europäische Gemeinschaftsmarke für medizinische Geräte eingetragen werden, obwohl in Deutschland ber…
Internet-Law | 19. Januar 2010 — Nach einer heute im Volltext veröffentlichten Entscheidung des BGH (Urteil vom 29. Juli 2009, Az.: I ZR 102/07) sind die Kennzeich…
Internetrecht München | 30. August 2009 — Mit Urteil vom 07.08.2009 entschied das LG Hamburg (Az: 324 O 650/08; Abdruck bei Bundeszentrale Verbraqucherverband), dass Google…
MarkenBlog | 5. Juli 2007 — Das Hanseatische Oberlandesgericht entschied heute zu Gunsten von Giersch, der seinen Service namens “G-mail…und die Post geh…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. Oktober 2008 — LG München I Urteil vom 28.10.2008 - Az. 33 O 24030/07, nrk Die 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat sich in einem am 28…