LG Köln: Abmahnkosten bei Privatauktion urheberrechtswidriger Kopier-Software
am 03.01.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Köln (Urt. v. 23.11.2005 - Az: 28 S 6/05) hatte zu entscheiden, ob auch das bloße Einstellen eines privaten Verkaufsangebots urheberrechtswidriger Kopier-Software eine Rechtsverletzung darstellt.Der …
AG München: Abmahnkosten bei urheberrechtswidriger Kopiersoftware
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 24.04.2007 - 161 C 24310/06: PDF) hat zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Kopiersoftware Stellung genommen.Da der Beklagte 16 Software-Programme bei eBay zum Verkauf anbot, setzte das Gericht de…
AG München: Abmahnkosten bei Anbieten von urheberrechtswidriger Musik-CD
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München hatte in drei aktuellen Verfahren über die Erstattung von Abmahnkosten zu entscheiden.In den Entscheidungen (Urt. v. 24.10.2006 - Az.: 161 C 13995/06:PDF ; Urt. v. 12.10.2006 - Az.: 161 C 8185/06:PDF und Urt. v. 31.08.2006 - Az.: 161…
LG Hamburg: Abmahnkosten bei Einstellen von Chip-Geräten zur Pay-TV-Umgehung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 03.05.2005 - Az.: 312 O 75/05) hatte zu entscheiden, ob das Einstellen von Chip-Geräten zur Pay-TV-Umgehung in eBay-Auktionen rechtswidrig ist und die Zahlung von Abmahnkosten auslöst.Die Klägerin ist der größte deutsche …
AG München: Abmahnkosten bei Anbieten von urheberrechtswidriger Musik-CD
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München hat in mehreren Urteilen zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Musik-CDs Stellung genommen.In mehreren Entscheidungen (Urt. v. 24.04.2007 - Az.: 161 C 11226/06:PDF ; Urt. v. 19.04.2007 - Az.: 161 C 37343/0…
LG Köln: 5.000,- EUR Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. 18.07.2007 - Az.: 28 O 480/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich zu entscheiden.Der Beklagte hatte 380 Audiodateien zum Download angeboten und erhielt darauf eine kostenpfl…
LG München I: Linksetzung auf illegale Kopiersoftware erneut verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 11.10.2006 - Az.: 21 O 2004/06) hatte erneut die Konstellation zu entscheiden, ob ein Presseunternehmen im Rahmen seiner redaktionellen Berichterstattung berechtigt ist, auf eine ausländische, urheberrechtswidrige Kopier-S…
AG Kaiserslautern: Keine Abmahnkosten bei eigener Rechtsabteilung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Kaiserslautern (Urt. v. 16.04.2004 - Az.: 3 C 2565/03) hatte darüber zu entscheiden, ob Abmahnkosten auch dann erstattungsfähig sind, wenn der Abmahnende über eine eigene Rechtsabteilung verfügt.Dies hat der Richter abgelehnt und die Klage…
Link-Haftung Heise im Volltext
Handakte WebLAWg / Das Urteil hat vor kurzem für viel Aufsehen gesorgt: Das LG München (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) hatte zu entscheiden, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Rahmen seiner redaktionellen Berichterstattung berechtigt ist, auf eine a…
BGH: Verkauf von Software zur Umgehung des Kopierschutzes - Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten auch bei einmaligen Angebot durch Privatpersonen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Der BGH hat mit Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05 entschieden, dass auch das einmalige Anbieten von Software zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen einen Unterlassungsanspruch und somit auch ein Anspruch auf E…
BGH: Abmahnkosten + Schadensersatz bei dauerhaften Internet-Verletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.11.2006 - Az.: I ZR 276/03) hatte über den Ersatz von Abmahnkosten und die Zahlung von Schadensersatz bei dauerhaften Internet-Verletzungen zu entscheiden.Der Kläger war Steuerberater und mahnte den Beklagten ab, der als Steuerv…
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