LG Köln: 5.000,- EUR Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen
am 20.09.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Köln (Urt. 18.07.2007 - Az.: 28 O 480/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich zu entscheiden.Der Beklagte hatte 380 Audiodateien …
AG Köln: Abmahnkosten bei Online-Anbieten von Raubkopien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Köln (Urt. v. 23.01.2007 - Az.: 124 C 375/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten zu entscheiden, wenn Raubkopien online angeboten werden.Der Beklagte bot bei eBay Raubkopien von Hörbüchern bei eBay an. Auf die daraufhin erfolgte Abmahnu…
OLG Köln: Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 30.10.2007 - Az.: 6 W 161/07) hatte über die gerichtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entscheiden.Die Beklagte, der die Urheberrechtsverletzung begangen hatte, betrieb unter der Top-Level-Dom…
LG Köln: Abmahnkosten bei Privatauktion urheberrechtswidriger Kopier-Software
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 23.11.2005 - Az: 28 S 6/05) hatte zu entscheiden, ob auch das bloße Einstellen eines privaten Verkaufsangebots urheberrechtswidriger Kopier-Software eine Rechtsverletzung darstellt.Der Kläger, der deswegen abgemahnt und von de…
LG Hamburg: Abmahnkosten bei Einstellen von Chip-Geräten zur Pay-TV-Umgehung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 03.05.2005 - Az.: 312 O 75/05) hatte zu entscheiden, ob das Einstellen von Chip-Geräten zur Pay-TV-Umgehung in eBay-Auktionen rechtswidrig ist und die Zahlung von Abmahnkosten auslöst.Die Klägerin ist der größte deutsche…
LG Hamburg: Abmahnung erforderlich trotz eigener Rechtsabteilung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 12. Zivilkammer des LG Hamburg (Beschl. v. 06.01.2005 - Az.: 312 O 1030/04) hatte über ein Prozesskostenhilfe-Antrag zu entscheiden, bei dem sich der Beklagte gegen die Einforderung von Abmahnkosten wehrte.Inhaltlich geht es um die identische Ko…
AG München: Abmahnkosten bei Anbieten von urheberrechtswidriger Musik-CD
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München hatte in drei aktuellen Verfahren über die Erstattung von Abmahnkosten zu entscheiden.In den Entscheidungen (Urt. v. 24.10.2006 - Az.: 161 C 13995/06:PDF ; Urt. v. 12.10.2006 - Az.: 161 C 8185/06:PDF und Urt. v. 31.08.2006 - Az.: 161…
AG Kaiserslautern: Keine Abmahnkosten bei eigener Rechtsabteilung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Kaiserslautern (Urt. v. 16.04.2004 - Az.: 3 C 2565/03) hatte darüber zu entscheiden, ob Abmahnkosten auch dann erstattungsfähig sind, wenn der Abmahnende über eine eigene Rechtsabteilung verfügt.Dies hat der Richter abgelehnt und die Klage…
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