LG Kleve: Ohne Warnhinweis keine Roamingkosten

Das Landgericht Kleve hat mit Urteil vom 15.06.2011 – 2 O 9/11 - entschieden, ein Mobilfunkbetreiber hat gegen seinen Kunden keinen Anspruch auf Zahlung von Roaming-Kosten iHv.€ 6.000,00, wenn die Kosten durch Nutzung eines ausländischen Providers entstanden sind und dem Kunden kein entsprechender Warnhinweis erteilt wurde.Sehr interessant für ähnliche Fälle ist die nachfolgende Argumentaion des Gerichts:

“Die x kann nicht ihre Betreiber darauf verweisen, durch Eingriff in die Hardware – wozu im Zweifel nicht jeder Nutzer in der Lage ist – selbst dafür Sorge zu tragen, dass nicht ungewollt ein Einwählen in ausländische Netze stattfindet. Die Klägerin kann den Beklagten auch nicht darauf verweisen, es sei aus dem Display (des Mobiltelefons) erkennbar, wenn ausländische Netze genutzt würden. Für den durchschnittlichen Benutzer erschließt sich daraus nicht ohne Weiteres, dass hierdurch exorbitant hohe Durchleitungsgebühren entstehen. Für die x war es demgegenüber technisch ohne Weiteres möglich, den Beklagten, nachdem er die vereinbarte Flatrate von 25…