LG Kiel: Haftung eines Foren-Betreibers für Urheberrechtsverletzung
am 24.02.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Kiel (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 4 O 70/05: PDF) hatte über die Haftung eines Forenbetreibers für die in seinem Board begangenen Urheberrechtsverletzungen zu entscheiden.Der Beklagte betrieb …
LG Düsseldorf: Haftung für fremde Internet-Foren-Einträge
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 12 O 546/05) über die Haftung eines Internet-Foren-Betreibers für fremde Beiträge zu entscheiden.Der Beklagte betrieb ein offenes Forum ohne jede Registrierungspflicht. Es kam zu mehreren rechtswidrige…
LG Kiel: Bestellung eines GVU-Sachverständigen im Strafverfahren rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Kiel (Beschl. v. 14.08.2006 - Az.: 37 Qs 54/06) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Mitarbeiter der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) im Rahmen eines Strafverfahrens als Sachverständiger herangezogen werden dar…
AG Winsen: Haftung eines Forum-Betreibers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Winsen (Beschl. v. 06.06.2005 - Az.: 23 C 155/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen der Betreiber eines Internet-Forums für rechtswidrige Inhalte, die durch Dritte erstellt wurden, haftet.Über den Kläger wurden rechtsw…
Haftung für Einträge in Internet-Foren und Gästebüchern
muepe.de | weblog peter müller / Sebastian Trost schreibt bei 123recht zum Thema. Sein Fazit:Der Betreiber eines Forums haftet in der Regel erst dann, wenn er Kenntnis von rechtswidrigen oder beleidigenden Beitrag erlangt und nach Kenntnis nicht unverzüglich den Eintrag gelöscht o…
LG Berlin: Haftung des Betreibers eines Affiliate-Programms
advobLAWg / In einer aktuellen Beschlussverfügung hat das LG Berlin die Mitstörer-Haftung eines Betreibers eines Affiliate-Programms für die von einem seiner Partner versandten unzulässigen Werbe-eMails festgestellt:Die Antragsgegnerin haftet jedenfalls als …
LG Hamburg: Haftung des Forenbetreibers für Forenbeiträge
advobLAWg / Viel ist über die Entscheidung des LG Hamburg zur Verantwortlichkeit von Heise-Online als Forenbetreiber geschrieben worden:dr-bahr.com und noch einmal dr-bahr.com law-blog r-archiv.de golem.de urheberrecht.org eRecht24 gulli.comGedanken darüber, o…
OLG Köln: Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 30.10.2007 - Az.: 6 W 161/07) hatte über die gerichtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entscheiden.Die Beklagte, der die Urheberrechtsverletzung begangen hatte, betrieb unter der Top-Level-Dom…
OLG Koblenz: Keine Haftung eines Forum-Betreibers für rechtswidrige Äußerungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 862/06) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal bestätigt, dass ein Forum-Betreiber für rechtswidrige Foren-Äußerungen Dritter erst ab Kenntnis haftet:Zwar kann grundsätzlich gegen den Be…
LG Kiel: Verpflichtung des Forumbetreibers zur präventiven Kontrolle aller Beiträge auf offenkundige Rechtsverletzungen
Vertretbar Weblawg / LG Kiel, Urteil v. 14.07.2005 - Az: 4 O 70/05 (nicht rechtskräftig): Verpflichtung des Forumbetreibers zur präventiven Kontrolle aller Beiträge auf offenkundige Rechtsverletzungen (redaktionelle Leitsätze): 1. Der Betreiber eines Forums, der zu…
LG Oldenburg: Merkmal der Öffentlichkeit bei Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Oldenburg (Urt. v. 11.01.2006 - Az.: 5 S 740/05) hatte darüber zu entscheiden, wann das Merkmal Öffentlichkeit bei einer Urheberrechtsverletzung gegeben ist.Nach § 15 Abs.3 UrhG ist nämlich nur die unberechtige öffentliche Wiedergabe eine…
OLG Hamburg: Haftung eines Unternehmens für seine Vertriebspartner
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 29.11.2006 - Az.: 5 U 99/06) hatte über die Haftung eines Unternehmens für seine Vertriebspartner zu urteilen.Die Beklagte verpflichtete sich in der Vergangenheit strafbewehrt gegenüber der Klägerin, für einen nicht in R…
LG Kiel: Beteiligung der GVU an Ermittlungen rechtswidrig
advobLAWg / Golem:Nach einem Beschluss des Landgerichts Kiel sind Mitarbeiter der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) nicht als neutrale Sachverständige in strafrechtlichen Ermittlungsverfahren anzusehen. Sie dürfen daher nicht mit…
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