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LG Heilbronn: Verunglimpfung von Angehörigen im Internet weiterhin unzulässig

am 09.07.2007 von http://www.dr-bahr.com/

Kurzbeschreibung: So hat die 6. Zivilkammer heute auch im Hauptsacheverfahren der Streitigkeit unter Angehörigen einer Familie (Az. 6 O 55/07 Hg) entschieden, über die bereits im vergangenen Jahr berichtet …

Landgericht Heilbronn : Du sollst Vater und Bruder ehren! - Auch die Verunglimpfung von Angehörigen im Internet kann unzulässig sein

MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Heilbronn, Urteil vom 05.07.2007 - Az. 6 O 55/07 Hg (bei Veröffentlichung nicht rechtskräftig) <b>Zur Sache</b> <br> Am 24. Mai. 2007 hatte die 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn über einen von Vater und Bruder gege…

Der Streit der “Fischer Dübel”:Verunglimpfung von Angehörigen im Internet weiterhin unzulässig

Rechtblog / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn hatte am 24. Mai 2007 mündlich verhandelt in dem von Vater und Bruder betriebenen Rechtsstreit gegen die im hiesigen Gerichtsbezirk wohnende Tochter/Schwester, die verschiedene ehrenrührige Beha…

Verträge unter Angehörigen

Blickpunkt Recht & Steuern / Bei der steuerrechtlichen Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen ist der zivilrechtlichen Unwirksamkeit des Vertragsabschlusses nur indizielle Bedeutung beizumessen. Steuerlich kann also auch ein zivilrechtlich nichtiger Vertrag noch…

Landgericht Heilbronn: Verunglimpfung von Angehörigen im Internet ist unzulässig

JuracityBlog / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn hat mit seinem Urteil im einstweiligen Verfügungsverfahren vom 04.08.2006 den beiden Antragstellern Recht gegeben und die Verunglimpfung durch Familienangehörige im Internet untersagt. Hintergru…

Freigebige Einbringung

Blickpunkt Recht & Steuern / Gründet ein Einzelunternehmer mit einem Angehörigen eine GmbH und bringt er dabei sein Unternehmen zu Buchwerten in die GmbH ein, kann darin nach einem heute veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs eine freigebige Zuwendung des GmbH-Geschäft…

Mißverständlich

Das interessiert doch wieder keine Sau... / Die Kollegen vom rechtblog berichteten ja schon darüber, dass bei den Fischers jetzt das Urteil in der Hauptsache gesprochen wurde. Missverständlich war allerdings der Titel der Pressmittteilung des LG Heilbronn: Verunglimpfung von Angeh…

Klage gegen das Land NRW: 25.000 €

Handakte WebLAWg / Es war einer der größten Polizei-Skandale: Der brutale Tod des Musikers Stephan N. (†31). Gequält und gefoltert in einer Gewahrsamszelle. Jetzt fordern die Angehörigen 25.000 Euro Schmerzensgeld vom Land. Anwalt Lars Schöler hat das Land NRW…

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