LG Hanau urteilt gegen Vertragsfallen im Internet
am 26.02.2008 von TelemedicusDer Hinweis auf den Preis eines Angebotes durch Sternchenhinweise oder in AGB genügt in den meisten Fällen nicht den Vorgaben des Gesetzes. So entschied das LG Hanau im Dezember. Geklagt hatte der Dachverband aller Verbraucherzentralen gegen den Betreiber verschiedener kostenpflichtiger Internetangebote, wie unter anderem ein Flirtportal, ein IQ- und ein Berufswahltest. Die Angaben zur Entgeltlichkeit der Angebote fanden sich dabei …
Wochenrückblick: Brockhaus, Wikileaks, Vertragsfallen
Telemedicus / +++ Mit gutem Beispiel: Keine IP-Adressen-Speicherung in Datenschutzbehörde +++ Spickmich.de: Auch in der Hauptsache erfolgreich +++ Mehr Platz im Regal: Brockhaus geht online +++ Verfassungsbeschwerde gegen PC-Gebühr unzulässig +++ US Ge…
Liste von Internet-Vertragsfallen und FAQ
advobLAWg / Die Zahl jener Internet-Seiten, die häufig als Abo-Fallen oder Vertragsfallen bezeichnet werden, wird immer unüberschauberer. Um einen Überblick über die einzelnen Angebote zu gewinnen, hat Ronny Jahn vom Weblog Verbraucherrechtliches die Adresse…
Urteil zur Vertragsfalle im Internet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das LG Hanau (Urteil vom 07.12.2007 - Az. 9 O 870/07) hat ein lesenswertes Urteil zu den bekannten Internet-Vertragsfallen veröffentlicht. Im anwaltlichen Arbeitsalltag hinreichend bekannt sind die Forderungen dubioser Unternehmen, bei denen man ang…
Verbraucherzentrale Bundesverband - vzbv : Internet-Kostenfallen: vzbv mahnt my-adventskalender.de ab - Online Service Ltd. vor dem LG Hanau auf Unterlassung diverser Angebote verurteilt
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Hanau, Urteil vom 07.12.2007, Az. 9 O 870/07 (nicht rechtskräftig - Veröffentlichung in MIR folgt) Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die Betreiberin des Online-Portals my-adventskalender.de abgemahnt. Die angebliche Chance auf…
Abtretung eines Domainübertragungsanspruchs
Rechtblog / Beinhaltet die Abtretung der Ansprüche gegen die Denic an einen Dritten, bereits die Übertragung der Rechtsposition? Diese Frage hatte das Landgericht Hanau bei der Domain “rhein-main.de” zu entscheiden. Die Übertragung d…
LG Hanau: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hanau (Urt. v. 12.06.2007 - Az.: 5 O 34/07: PDF via MIR) hat in einem Urteil entschieden, dass bei eBay die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist einen 1 Monat und nicht 14 Tage beträgt.Das LG Hanau (Urt. v. 02.03.2007 - Az.: 8 O 128/06) hat en…
Schlappe für Internet-Vertragsfallen
advobLAWg / Die Betreiber von sog. Abo-Fallen oder Vertragsfallen (das advobLAWg informierte über eine Adressliste entsprechender Anbieter und einer dazugehörigen FAQ) haben vor dem Amtsgericht München eine Schlappe erlitten:Versteckt sich die Zahlungspflicht…
LG Hanau: Internet-Vertragsfallen: IQ-Test, Flirtportal, Lebenserwartungstest & Co im PAngV-Check - Der Verbraucher muss nicht davon ausgehen, Angaben zur Entgeltpflicht in AGB suchen zu müssen. Zu den Anforderungen an einen Sternchenhinweis i.S.d.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach dem Grundsatz der Preisklarheit und Preiswahrheit (§ 1 Abs. 6 PAngV) muss der Preis dem Angebot oder der Werbung eindeutig zugeordnet, leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar sein. Der Preis und alle seine Bestandte…
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