LG Hanau: Online-Abzocker müssen Auskunft über ergaunerte Gewinne erteilen

Das Landgericht Hanau hat auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen die berüchtigte Firma Online Service Limited verurteilt, Auskunft über erzielte Umsätze und Kosten bezüglich diverser Abzockseiten zu erteilen, um eine Gewinnabschöpfung zu ermöglichen. In zwei Teilurteilen im Rahmen von Stufenklagen wurden die Online-Abzocker zunächst dazu verurteilt, Auskunft über den Umfang der rechtswidrig und vorsätzlich erlangten Gewinne zu geben. Das Gericht sah die Voraussetzungen des Gewinnabschöpfungsanspruchs gemäß §10 UWG aufgrund der wiederholt gleichartig irreführenden Konstruktion der diversen Abzockinternetseiten der Beklagten als gegeben an. Insbesondere habe die beklagte Online Content Limited auch vorsätzlich gehandelt, da ihr die Wettbewerbswidrigkeit der Webseiten nicht verborgen geblieben sein konnte. Obwohl sie …