Vorsicht vor Veröffentlichung im internet
Conle§i | 25. März 2011 — Das Landgericht Hamburg (U. v. 18.03.2011 310 O 367/10) hat erneut bestätigt, dass derjenige, der einen Film oder andere urhebe…
Wenig spektakulär, aber sehr eindrücklich ist ein Urteil des LG Hamburg (308 O 691/09), demzufolge derjenige der einen Internetanschluss (hier WLAN) betreibt und bei Rechtsverletzungen Dritter nicht haften möchte, darlegungspflichtig ist. Das LG Hamburg dazu, nachdem es festgestellt hat, dass die Rechtsverletzung vom betroffenen Anschluss aus begangen wurde:
Damit geschah die Rechtsverletzung im Macht- und Verantwortungsbereich der Antragsgegnerin. Aufgrund dessen ist es überwiegend wahrscheinlich, dass sie entweder die Rechtsverletzung selbst begangen hat oder dass sie von Personen begangen worden ist, deren Fehlverhalten sie sich nach den Grundsätzen der Störerhaftung zurechnen lassen muss [...] Die ihr mit der Abmahnung vermittelte Gelegenheit, im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast [...] einen Sachverhalt darzulegen, aufgrund dessen sie nicht haftet, hat sie nicht wahrgenommen.
Die danach der Antragsgegnerin z…
» Vollständiger ArtikelErschienen 30. April 2010 auf http://www.schwarz-surfen.de.
Conle§i | 25. März 2011 — Das Landgericht Hamburg (U. v. 18.03.2011 310 O 367/10) hat erneut bestätigt, dass derjenige, der einen Film oder andere urhebe…
LawBlog | 7. September 2006 — Wer ein offenes WLAN betreibt, kann mächtig Ärger bekommen. Das Landgericht Hamburg bestätigte eine einstweilige Verfügung gege…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 28. Dezember 2010 — Das Landgericht Hamburg (Beschl. v. 25.11.2010 , Az.: 310 O 433/10) hat einem Rechteinhaber in einem Rechtsstreit gegen den B…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. Juni 2010 — 1. Wird ein (urheberrechtlich) geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zu einem besti…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 4. Dezember 2006 — Wer ein WLAN-Funknetz betreibt, haftet für alle Rechtsverletzungen, die über die Einwahl in das WLAN-Funknetz im Internet began…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. Januar 2011 — 1. Der Betreiber eines Internet-Cafés kann jedenfalls dann nach den Grundsätzen der Störerhaftung verschuldensunabhängig auf Unter…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 5. Juli 2011 — Werden über ein WLAN-Netzwerk Urheberrechtsverletzungen begangen, so ist der Inhaber des Netzwerks als Störer hierfür haftbar –…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. August 2007 — 1. Der Inhaber und (willentliche) Betreiber eines Internetanschlusses, kann adäquat kausal zur Verletzung von Urheberrechten beitr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Juli 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 26.07.2006, Az. 308 O 407/06 § 97 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass derjenige, der als Ansch…
BERLIN BLAWG | 12. Mai 2010 — Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Privatpersonen wegen Urheberrechtsverletzungen, die über den eigegen Internetanschl…