LG Hamburg verurteilt Suchmaschine wegen Markenverletzung
am 23.09.2005 von MarkenBlog
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Hamburg (Az.: 312 O 512/05) zur Haftung eines Suchmaschinenbetreibers.
Verwendet eine Suchmaschine einen Markennamen zusammen mit einem Begriff, der aus dem Bereich stammt, für den die Marke eingetragen ist, liegt eine Markenverletzung vor. Das Ergebnis der Suchmaschinen …
LG Hamburg: Markenverletzungen durch Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 09.08.2005 - Az.: 312 O 512/05) hatte zu entscheiden, wann eine Suchmaschine für eine Markenverletzung haftet. Der Beklagte wurde durch die Kanzlei Dr. Bahr vertreten.Voraussetzung für einen markenrechtlichen Unterlassungsan…
LG Hamburg: Metaspinner gegen Google
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Hamburg hat die Klage der metaspinner media GmbH gegen die Suchmaschine Google in einem aktuellen Urteil (Az. 312...…
OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. Der Kunde hatte sich bei Einführung der neuen Umlaut…
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
Marke beeinflusst die Leistungsbewertung von Suchmaschinen
Markenrecht-Blog.de / Menschen verhalten sich auch bei der Benutzung von Suchmaschinen ganz markenorientiert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie in den USA. Die Wissenschaftler legten Versuchspersonen Ergebnisse verschiedener Suchmaschinen vor, die allerdings identisch…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C liegt nun im Volltext vor.Das Urteil ist auf unserem Portal Suchmaschinen + Recht abrufbar.…
OLG Hamburg: Markenverletzung durch Domain-Registrierung?
MarkenBlog / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu platzieren, eine Markenverletzung sein kann. via Kanzlei Dr. Bahr…
Russische Wurst vor dem OLG Hamburg
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg zur Marke Stolitschnaja. Den Begriff “Stolitschnaja” kann die Konkurrenz trotz eingetragener Marke für ihre Wurst verwenden. Damit erteilten die Richter dem Versuch, die B…
LG Berlin: Haftung von Suchmaschinen - Teil II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hatte vor kurzem über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005. Die Berliner hatten die Haftung ab Kenntnis bejaht, weil der Suchmaschinen-Betreiber…
RA Dr. Bahr: Suchmaschinenrecht-Vortrag zum Download
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / RA Dr. Bahr hat am gestrigen Tage in Hamburg einen Vortrag zu dem Thema Suchmaschinen und Recht gehalten. Das 10seitige Handout gibt es ab sofort bei uns zum Download: PDF, 116 KB.Gleichzeitig hat die Kanzlei Dr. Bahr ein neues Web-Portal online gest…
LG Hamburg: Bilder in Suchmaschinen - hier: Google-Bildersuche
advobLAWg / Wer auf einer Internetseite urheberrechtswidrig ein geschütztes Bild verwendet, ist nicht nur zur Löschung des Bildes selbst verpflichtet, sondern er hat darüber hinaus auch dafür zu sorgen, dass keine der gängigen Suchmaschinen das Bild mehr im…
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