LG Hamburg – Pflicht des Accessproviders zur Datenspeicherung “auf Zuruf”
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 19. Mai 2009 — Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 11.3.2009 – 308 O 75/09 – entschieden, daß ein Internet-Access-Provider, der die Verbindung…
LG Hamburg: Keine Verpflichtung des Providers, Verkehrsdaten für künftige Rechtsverletzungen zu bevorraten / Filesharing
LG Hamburg, Urteil vom 20.10.2010, Az. 308 O 320/10 § 101 Abs. 2 iVm Abs. 9 UrhG
Das LG Hamburg hat entschieden, dass keine Verpflichtung eines Access Providers besteht, auch im Hinblick auf künftige Rechtsverletzungen weitere Verkehrsdaten zu bevorraten. Dies verstoße gegen das Datenschutzrecht, da eine entsprechende Ermächtigungsgrundlage nicht gegeben sei. Sei allerdings Streitgegenstand das Vorhalten von Daten abgeschlossener Rechtsverletzungen, gehe die Kammer von einem Anspruch auf (weitere) Speicherung der Verkehrsdaten aus § 101 Abs. 2 iVm. Abs. 9 UrhG und einem damit verbundenen gesetzlichen Schuldverhältnis aus. Das LG Hamburg gibt damit die in der Entscheidung LG Hamburg, Urteil vom 11.03.2009, Az. 308 O 75/09 vertretene Rechtsauffassung auf. Dort war noch entschieden worden, dass der Provider nach Darlegung der notwendigen Voraussetzungen des Auskunftsanspruchs für zu…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteil , Filesharing , Hoeren , LG Hamburg , Hamburg , Landgericht , Urteile & Beschlüsse , Rechtsverletzungen , Speicherung , Verkehrsdaten , Filesharing News+recht , Auf Zuruf , § 101 Abs. 2 Urhg , Zukünftige
Rechtsgebiet: Urheberrecht
Erschienen 6. Dezember 2010 auf http://damm-legal.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
LG Hamburg – Pflicht des Accessproviders zur Datenspeicherung “auf Zuruf”
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 19. Mai 2009 — Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 11.3.2009 – 308 O 75/09 – entschieden, daß ein Internet-Access-Provider, der die Ve…
Auskunft Verkehrsdaten: Auskunft aus den Verkehrsdaten der Zugangsprovider
Rechtslupe | 23. Juni 2009 — Ein Accessprovider, der die Verkehrsdaten einer Verbindung grundsätzlich nach dem Verbindungsende löscht mit der Folge, dass di…
Accessprovider müssen für Rechteinhaber tätig werden – ob sie wollen oder nicht
Dr. Behrmann & Härtel | 13. August 2009 — Wie ich finde eine interessante Rechtsauffassung – aber es soll sich einfach jeder selbst eine Meinung bilden: LG Hamburg, Ur…
OLG Frankfurt: Keine Pflicht zur “Speicherung auf Zuruf” nach § 101 UrhG
Offene Netze und Recht | 13. Dezember 2009 — Thomas Hoeren berichtet im Beck-Blog über einen Beschluss des OLG Frankfurt (Beschluss vom 12.11.2009 – 11 W 41/09), in dem das…
Keine Vorratsdatenspeicherung im UrhG: Frankfurter Eintracht gegen Hamburger Spielverein
beck-blog | 13. Dezember 2009 — Das OLG Frankfurt hat sich mit Beschluß vom 12. November 2009 (11 W 41/09) deutlich gegen die Auffassung des LG Hamburg (Urteil…
OLG Frankfurt: Keine Pflicht zur Datenspeicherung "auf Zuruf"
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 29. Dezember 2009 — Aus § 101 Abs. 9 UrhG ergibt sich nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (12.11.2009, Az. 11 W 41/09) für Access…
Accessprovider, zivilrechtlicher Auskunftsanspruch und Computerspiele
Dr. Behrmann & Härtel | 28. Mai 2009 — Eigentlich ist die Entscheidung des Landgericht Hamburg, Az. 308 O 75/09 von 11 März diesen Jahres nicht sonderlich aufregend, …
Datenspeicherung Provider: LG Hamburg: Datenspeicherung "auf Zuruf"
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 20. Oktober 2009 — Das Landgericht Hamburg (u.a. 11.03.2009, Az. 308 O 75/09 - nicht rechtskräftig) hat wiederholt die Verpflichtung eines Acces…
Verkehrsdatenspeicherung: LG Hamburg: Abkehr von der Verkehrsdatenspeicherung "auf Zuruf"
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 10. Januar 2011 — In mehreren Entscheidungen (wir berichteten) hatte das Landgericht Hamburg bisher angenommen, dass Access-Provider verpflicht…
