LG Hamburg: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen Dritter / Einsatz von Wortfiltern zumutbar

LG Hamburg, Beschluss vom 14.01.2011, Az. 310 O 116/10 §§ 53 Abs. 4 lit. b; 97 Abs. 1 UrhG

Das Institut für Urheber- und Medienrecht hat entschieden, dass der Sharehoster Rapidshare für die Urheberrechtsverletzungen Dritter haftet, weil er den Server-Platz für das Speichern der urheberrechtsverletzenden Inhalte und die Zuteilung von Links zu diesen Speicherplätzen zu verantworten habe und gleichzeitig weder Wortfilter noch Webcrawler einsetze, um Urheberrechtsverletzungen Dritter Einhalt zu gebieten. Damit sei Rapidshare “Störer” im Sinne der BGH-Rechtsprechung. Dass derartige Filterinstrumente nicht zuverlässig arbeiteten, war für die Kammer unerheblich. Demnach muss nur die bestmögliche Lösung gesucht werden. Dem Sharehoster…