LG Hamburg Urteil vom 11.03.2011 308 O 16/11 Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Online-Buchhändler nicht verschuldensunabhängig als Störer für rechtswidrige Inhalte in den von ihm angebotenen Büchern haftet. Erst ab Kenntnis von der der Rechtsverletzung muss ein Buchhändler den Vertrieb einstellen. Das LG Hamburg stützt seine Entscheidung auf Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (Medienfreiheit), welcher eine entsprechende Einschränkung der an sich aus dem UrhG folgenden verschuldensunabhängigen Störerhaftung im Wege der verfassungskonformen Auslegung erforderlich macht. Ein Buch…
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. Mai 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2011 — LG Hamburg Urteil vom 11.03.2011 308 O 16/11 Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Online-Buchhändler nicht verschuldensunabhän…
Die herrschende Meinung | 15. Juli 2010 — Bei einer eBay-Auktion hatte ich meinen Vornamen abgekürzt angegeben. Jetzt meint der Händler: Bei der Ãœberprüfung der …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. März 2010 — LG Hamburg Beschluss vom 24.03.2010 310 O 100/10 Das LG Hamburg hat mit diesem Beschluss nochmals klargestellt, dass der Inhaber e…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Juli 2010 — LG Frankfurt Beschluss vom 20.04.2010 3-08 O 46/10 Twitter Das LG Frankfurt hat entschieden, dass der Inhaber eines Twitter-Accoun…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2010 — OLG Hamburg Urteil vom 29.09.2010 5 U 9/09 sevenload.de Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Videoportalbetreiber Sevenload n…
Die herrschende Meinung | 29. März 2010 — Ein massenhafter Betrug mit falschem Öko-Geflügel kommt vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat Anklage gegen einen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. September 2011 — LG Hamburg, Urteil vom 3.05.2011, Az. 310 O 142/11§ 97 Abs. 1 S.1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2011 — LG Hamburg, Urteil vom 11.03.2011, Az. 308 O 16/11§§ 97 Abs. 1 S.1, 17 Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein B…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. September 2011 — LG Hamburg Urteil 37 O 607/10 Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Reisebuchungs- und Bewertungsportal für rechtswidrige negat…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 21. September 2011 — Das LG Hamburg hatte entschieden (Urteil vom 23.05.2011, Az.: 310 O 142/11), dass ein Verkäufer von DVD-Bootlegs in urheberrech…
