LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
am 26.10.2007 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Hamburg (Urt. v. 07.11.2006 - Az.: 324 O 521/06) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um das Online-Archive einer bekannten …
OLG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v 28.03.2007 - Az.: 7 W 9/07) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um einen Beitrag aus einem Online-Archive, in dem noch der vollständige Name eines Straftäter…
LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 18.01.2008 - Az.: 324 O 507/07) hat entschieden, dass Online-Archive Löschungspflichten unterliegen:Leitsätze:1. Eine zum Zeitpunkt der Berichterstattung zulässiger Pressebericht (z.B. die volle Namensnennung von Straftäte…
Verordnete Erinnerungslücken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Internet vergisst nichts, was irgendwann einmal veröffentlicht wurde. Sei es der Google-Cache, sei es die WayBackMachine sei es einfach das Online-Archiv einer Zeitung. Jedenfalls letztere muss aber gegebenenfalls alte Artikel aus ihrem Archiv e…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.05.2007 - Az.: 11 U 72/06) hat entschieden, dass Online-Archive grundsätzliche keine Löschungspflichten haben:Leitsätze:1. Der Unterlassungsanspruch eines schon seit mehreren Jahren wegen einer Straftat rechtskrÅ
OLG Köln: Eingeschränkte Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln hat in einem schon etwas länger zurückliegenden, jetzt aber erst bekannt gewordenem Beschluss ((Beschl. v. 14.11.2005 - Az.: 15 W 60/05)) entschieden, dass Online-Archive nur eine eingeschränkte Löschungspflicht haben:Leitsätze:1. …
OLG Hamburg: Keine grundsätzlichen Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 11.03.2008 - Az.: 7 W 22/08) noch einmal klargestellt, dass ein verurteilter Straftäter keinen grundsätzlichen Löschungsanspruch gegen Online-Archive hat.Leitsätze:1. Der Unterlassun…
Jusletter-Update
strafprozess / Der Jahresend-Stress zwingt mich, auf die aktuelle Berichterstattung im heute erschienenen Jusletter zu verweisen: Bundesgericht verschärft Praxis bei der Bestrafung der Ãœbertragung des HI-Virus Dominik Bachmann Das Bundesgericht hat in BGE 134…
Bekannte Nebenwirkungen
Rechtslupe / Ein pharmazeutisches Unternehmens haftet nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe nicht, wenn Patient an den Nebenwirkungen leidet, die bei der Zulassung des Medikaments bekannt waren und als vertretbar beurteilt worden sind. In dem jetzt v…
UK web archive
JIPS News / Das "UK web archive", das am 9. Mai im Internet an den Start ging, archiviert Weibseiten aus ...…
Kinder unerwünscht
Handakte WebLAWg / Eine Berliner Kita muss umziehen, weil die Kinder zu laut spielten. Ein Nachbar hatte wegen Lärmbelästigung geklagt. Ein Fall von deutscher Kinderfreundlichkeit. Mit einer solch großen Anteilnahme hat Renate Kühl nicht gerechnet. Drei Tage ist…
Traumjob Jurist?
Handakte WebLAWg / Seit Richter in diversen Fernsehserien täglich über die Bildschirme flimmern, wird deren Beruf immer populärer. Doch bis zur schwarzen Robe ist es ein schwerer Weg. Jurist darf sich in Deutschland nennen, wer sein Jura-Studium mit der Ersten Staa…
Gehe unschuldig ins Gefängnis, ziehe 25 EUR ein….
Kanzlei Menschen und Rechte / Die Justizminister der Länder verkünden stolz: Opfer von Fehlurteilen können schon bald mit einer mehr als doppelt so hohen Haftentschädigung wie bisher rechnen. “Möglichst ab Sommer 2009″ sollen zu Unrecht inhaftierte Menschen statt…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
