LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht III
am 22.10.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Hamburg (Urt. v. 23.09.2005 - Az: 308 O 378/05) hatte im Rahmen einer Kostenentscheidung über die Urheberrechtsfähigkeit von Handy-Klingeltönen zu urteilen.Wie schon in den vorangegangenen Urteilen (Urt. v. 10.12.2004 …
LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bei Handy-Klingeltönen gibt es neben der wettbewerbsrechtlichen Problematik die urheberrechtliche. Vgl. dazu insgesamt unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 14: Klingeltöne.Die neuesten Hits werden - neben einer anderweitigen Verwertung -…
LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 26.07.2005 berichteten vor kurzem über eine Entscheidung des LG Hamburg zur urheberrechtlichen Problematik bei Klingeltönen.Nun liegt ein weiteres Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 10.12.2004 - Az: 308 O 501/04) vor. Es handelt si…
OLG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht IV
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 18.01.2006 - Az: 5 U 58/05) hat die erstinstanliche Entscheidung des LG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 26.07.2005) zur urheberrechtlichen Problematik von Klingeltönen bestätigt:OLG Hamburg, Urt. v. 18.01.2006 - Az: 5 U 58/05 L…
LG Hamburg: Auskuntsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 07.07.2004 - Az.: 308 O 264/04) hat den Anspruch eines Urhebers gegen einen Access-Provider auf Auskunft über die IP-Daten eines Kunden bejaht.Die Antragstellerin war ein Unternehmen der Tonträgerindustrie und forderte vom A…
KG Berlin: Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschriften wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In der Vergangenheit mussten sich die Gerichte bereits mehrfach mit der Werbung für Handy-Klingeltönen, die sich speziell an Jugendliche richtet, auseinandersetzen, vgl. hierzu auch unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 14 Klingeltöne.In…
LG Hamburg: eDonkey-Links sind urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 15.7.2005 - Az.: 308 O 378/05) hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass das bloße Anbieten von eDonkey-Links urheberrechtswidrig.Antragsgegner waren sowohl der Webseiten-Betreiber, der die eDonkey-Lin…
LG München: Keine GEMA-Beschränkungen bei Klingeltönen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 20.07.2005 - Az.: 21 O 11289/05) hatte über die Praxis der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) bei der Lizensierung von Klingeltönen zu entscheiden.Nach Ansicht der G…
OLG Hamburg: Preisangabe- und Impressumpflichten auf Webseiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: 3 U 201/03) hatte wieder einmal über die Einhaltung von Preisangabepflichten im Internet zu urteilen.Die Kläger und der Beklagte bieten ihren Kunden die Optimierung und Eintragung von Internetseiten bei Su…
klingeltöne.de vs. klingeltöne de
domainblog / Sehen Sie den fehlenden Punkt? RA Dr. Bahr berichtet vom Urteil des Landgericht MünchenI (Urteil v. 06.02.2007 - Az.: 33 O 11107/06) im Zusammenhang mit der Domain klingeltöne.de. Die Domain- und Markeninhaberin von klingeltöne.de, die zudem unt…
LG Hamburg: Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung bei Gewinnspielen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer bereits etwas länger zurückliegenden Entscheidung hatte das LG Hamburg (Urt. v. 17.02.2004 - Az.: 312 O 645/02) über die Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung bei Gewinnspielen zu urteilen.Das Gericht hat die…
AG Düsseldorf: Kein wirksamer Klingeltöne-Vertrag bei Minderjährigen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG (Urt. v. 02.08.2006 - Az.: 52 C 17756/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Minderjähriger die Kosten für einen abgeschlossenen Klingeltöne-Vertrag zu bezahlen hat.Im vorliegenden Fall klagte die Minderjährige auf Rückzahlung der geza…
LG München I: Klingeltöne.de nicht kennzeichenrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 06.02.2007 - Az.: 33 O 11107/06) hat entschieden, dass der Begriff klingeltöne.de keinen kennzeichenrechtlichen Unterlassungsanspruch auslöst.Die Klägerin, die sich auf entsprechende Markeneintragungen berief und zudem -…
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