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LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung

am 11.10.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen …

OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung darstellt. Entgegen der Auffassung der Beklagten stellt …

LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt.Es h…

Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…

OLG Karlsruhe: Google AdWords keine Wettbewerbsverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 26.09.2007 - Az.: 6 U 69/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend nur dann eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung darstellt, wenn der Begriff aufgru…

OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword für die Werbung mittels Google AdWords weder eine Markenverletzun…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung

advobLAWg / Die Benutzung von Markennamen als Google Adwords stellt eine Markenverletzung dar. Mit seiner aktuellen Entscheidung bestätigt das LG Braunschweig (Beschl. v. 27.07.2006 - Az.: 9 O 1778/06) seine Rechtsprechung vom 28.12. (Beschluß vom 28.12.2005 -…

OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung

Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 – Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…

Google Adwords Wettbewerbsrecht

JuracityBlog / Habe ich soeben entdeckt. Eine Google Adwords Anzeige: “Gewerkschaft Tarifvertrag Alles zum Thema tarifvertrag Auktionen bis zu 80% günstiger!” Nach dem Anklicken landet man bei Auvito. Irreführend und damit wettbewerbswidrig.…

Änderungen bei Google AdWords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ab letzten Freitag, den 7. Januar 2005, ist es offiziell. Die Google AdWords-Richtlinien für Affiliates haben sich geändert:Nach Einführung dieser neuen Richtlinie für Zweigunternehmen zeigen wir pro Suchabfrage nur noch eine Anzeige für Mutterg…

OLG Köln: Markenverletzung & AdWords-Werbung - Die deutlich sichtbare Verwendung eines (fremden) geschützten Zeichens oder mit diesem (fast) identischen Begriffes in der Überschrift einer AdWords-Anzeige stellt eine markenmäßige Benutzung diese

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die deutlich sichtbare Verwendung eines (fremden) geschützten Zeichens oder mit diesem (fast) identischen Begriffes in der Überschrift einer AdWords-Anzeige stellt eine markenmäßige Benutzung dieses Zeichens dar (vgl. §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 1…

Markenverletzung durch Google-AdWord

MarkenBlog / Handakte zum Thema Markenverletzung durch Google-AdWord.…

OLG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere fremd…

KG Berlin: Google AdWords-Inserent haftet nicht für Anzeigen auf rechtswidriger Domain

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 18.08.2006 - Az.: 5 W 190/06) hat entschieden, dass der Inserent eines Google-AdWords-Werbeauftrags grundsätzlich nicht dafür haftet, wenn seine Anzeigen auf einer rechtswidrigen Domain angezeigt werde.Eine Haftung trete v…

Update - Markenverletzung durch AdWords-Anzeige

maas_rechtsanwälte / Erneut hat ein Gericht entschieden, daß die Verwendung einer fremden geschützten Marke als AdWord rechtsverletzend ist und kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Das Geschäftsmodell “AdWords” rückt damit weiter seinem…

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