LG Hamburg: Kennzeichenrechtsverletzung durch Subdomain - auch die Geschäftsführer einer GmbH haften persönlich auf Unterlassung

LG Hamburg Beschluss vom 21.09.2011 312 O 494/11 Kennzeichenrechtsverletzung durch Subdomain Das LG Hamburg hat in Einklang mit der gängigen Rechtsprechung entschieden, dass eine Kennzeichenrechtsverletzung auch dann vorliegt, wenn eine fremde geschäftliche Bezeichnung als Subdomain verwendet wird. Zwar wurde für die GmbH, welche die Seite betrieb, außergerichtlich eine Unterlassungserklärung abgegeben. Die Geschäftsführer weigerten sich jedoch auch persönlich eine Unterlassungserklärung abzugeben und kassierten nun eine einstweilige Verfügung. Die Geschäftsführer einer GmbH haften nach ständiger Rechtsprechung neben der juristischen Person persönlich auf Unterlassung. Dies gilt entsprechend auch für andere ju…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Haftung , Abmahnung , Marke , LG Hamburg , Geschäftsführer , Vorstand , Markenrechtsverletzung , Juristische Personen , Subdomain , Gmbh , Geschäftliche Bezeichnung , Limited , Kennzeichenrechtsverletzung , Persönliche Haftung , Director

Erschienen 28. September 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf…

Personalgestellung durch Gesellschafter

Rechtslupe | 30. Juni 2010 — § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG setzt für den Leistungsaustausch einen unmittelbaren, nicht aber einen inneren (synallagmatischen) Zusa…

Strafrecht oder Zivilrecht, jedenfalls unschuldig

Rechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…

Grundst??cksverkauf aus Gesch??ftsaufgabe?

Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Ist Gegenstand der ??bertragung ein zu bebauendes Grundst??ck, das der Ver??u??erer unter der Bedingung der Fertigstellung des …

Der Umzug im laufenden Restschuldbefreiungsverfahren

Rechtslupe | 30. Juni 2010 — In der Wohlverhaltensperiode ist der Schuldner gemäß § 295 Abs. 1 Nr. 3 InsO verpflichtet, jeden Wechsel der Anschrift, …

BGH: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Registrierung einer Domain wenn die Registrierung vor Entstehung des Kennzeichenrecht…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Oktober 2008 — BGH, Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05 BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15 afilias.de Der BGH stellt mit dieser Entscheidung klar, dass d…

Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse

strafprozess | 6. Juni 2006 — Hier eine aktuelle Auswahl der vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstössen: 04.3423 nMo. Bühlmann. Brauchbare Kri…

LG Hamburg: Im Impressum einer GmbH & Co. KG muss die Komplementär-GmbH nicht zwingend genannt werden

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Juni 2011 — LG Hamburg Urteil vom 14.08.2009 406 O 235/08 § 124 HGB, § 161 HGB, § 5 Abs 1 Nr 1 TMG, § 4 Nr 11 UWG Das LG Hamburg hat entschied…

Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse

strafprozess | 31. Mai 2006 — Folgende Vorstösse, die hier auch schon zu Beiträgen geführt haben, sind vom Bundesrat behandelt worden: 05.3805 n Mo. Banga. Ge…

Subdomain/Catch-All Urteilen Suess.de: Markenverletzung durch Catch All Domain

Internet-Law | 21. Juli 2009 — Telemedicus berichtet über ein interessantes, schon älteres Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13.06.2006 (Az.: 416 O 131/06), in…