LG Hamburg: Markenschutz für e-Mail-Adresse
LEGALIT.de | 12. Dezember 2008 — Das Landgericht Hamburg hat in einer verwirrenden Rechtssache ein denkwürdiges Urteil gefällt: der Bestandteil vor dem @-Zeiche…
LG Hamburg: Kennzeichenerwerb durch Nutzung eines Zeichens als Teil einer E-Mail-Adresse und als Weiterleitungsdomain (Urteil vom 18.09.2008 - 315 O 988/07)
Die jahrelange Nutzung eines Kennzeichens als Teil der E-Mail-Adresse (d.h. als Bestandteil vor dem "@-Zeichen") sowie als Internet-Domain kann zum Erwerb prioritätsbesseren kennzeichenrechtlichen Schutzes gegenüber der Markenanmeldung eines Mitbewerbers führen. Dies kann selbst dann gelten, wenn das Zeichen nicht als "Haupt"-Unternehmenskennzeichen fungiert und die entsprechende Domain nur als Weiterleitun…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
OLG Hamburg: Verwendung eines Domainnamens ist nicht immer kennzeichenmäßig
Dr. Graf | 21. März 2011 — Rechtsnormen: §§ 4, 5 Abs. 2 , 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5, Abs. 5, 28 Abs. 1 MarkenG Mit Urteil vom 28.12.2010 (Az. 3 U 206/08) …
Fremde Kennzeichen in Internetadressen (URL)
BERLIN BLAWG | 9. April 2010 — Unternehmenskennzeichen von Dritten als Schlüsselwörtern (keywords), z.B. in Google AdWords zu verwenden, ist nach den den Ents…
Hanseatisches OLG: m.gmail.com - Zum Verstoß gegen einen markenrechtlichen Unterlassungstitel wegen Verwendung des geschützten Zei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. März 2008 — 1. Durch die Benutzung eines Domain-Namens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden, wenn der Verkehr in de…
LG Hamburg: wachs.de (Urteil vom 18.07.2008 - 408 O 274/07)
muepe.de | weblog peter müller | 6. Mai 2009 — In der Nutzung einer Domain (hier: "wachs.de") für das Abrufbarhalten von Werbelinks, die auf Angebote Dritter verweisen (Domainpa…
BFH: Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens (”Internet-Adresse”)
STEUERRECHT | 14. Februar 2007 — BFH-Urteil vom 19.10.2006 - III R 6/05 Bundesfinanzhof (BFH), Pressemeldung Nr. 18: “Der Erfolg eines Internet-Auftritts hä…
Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens nicht als Betriebsausgaben abziehbar
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 22. Februar 2007 — Der Erfolg eines Internet-Auftritts hängt maßgeblich von dem Domain-Namen ("Internet-Adresse") ab, unter welchem der Auftritt…
OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit der Nutzung einer ".com"-Domain durch einen lokal beschränkten Vertriebspartner (Urteil vom 22.04.…
muepe.de | weblog peter müller | 11. Juli 2008 — Ein ausländischer Vertriebspartner eines deutschen Unternehmens, der auf einen lokal umgrenzten Zielmarkt beschränkt ist (hier die…
OLG Hamburg: Wettbewerbswidrige Nutzung fremder Geschäftsbezeichnung
domainundrecht.de | 2. März 2006 — JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil v. 14.04.05 (Az.: 5 U 74/04) - “advanced-microwave-systems” “Die Anmeldung von vier…
BGH: Halten einer Domain durch eine juristische Person des Handelsrechts ist nicht automatisch eine Markenrechtsverletzung - Euro …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. September 2007 — BGH, Urteil vom 19. Juli 2007 - I ZR 137/04 MarkenG § 15 Euro Telekom Leitsätze: 1. Das Halten eines Domain-Namens durch eine juri…
080918 LG Hamburg 315 O 988/07 Nutzung eines Kennzeichens als Domain und Bestandteil der E-Mail-Adresse vs.
Markenanmeldung Domainrecht
Die Patent- und Rechtsanwälte Bettinger Schneider Schramm in München beraten bei Fragen zum Patentrecht, Markenrecht, IT-Recht, Urheberrecht und Medienrecht.
