LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords
am 22.09.2004 von http://www.dr-bahr.com/Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine Google betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords schalten.So hatte das LG Hamburg im einstweiligen Rechtsschutz (...
LG Hamburg: Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.09.2004 - Az.: 312 O 324/04) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit die bekannte Suchmaschine Google für Markenverletzung, die ein Dritter mittels Google AdWords begeht, als Mitstörer in Anspruch genommen werden kann.Sc…
LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die …
OLG Hamburg: Google Deutschland haftet nicht als Mitstörer bei AdWords-Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 04.05.2006 - Az.: 3 U 180/04) hat die Mitstörerhaftung von Google Deutschland für Markenverletzungen bei Google AdWords verneint.Inhaltlich bestätigt es damit die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg (Urt. v. 21.0…
Metaspinner vs. Google
Handakte WebLAWg / Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg befasst sich ab heute mit der Frage, ob bei Google beliebige Markennamen als Adwords gebucht und so als Auslöser für die Anzeige eigener Webinhalte benutzt werden dürfen. Widersacher der weltweit größten Suc…
OLG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere fremd…
LG Hamburg: Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az.: 324 O 993/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere frem…
AdWords und META-Tags
Handakte WebLAWg / (Google-) AdWords sind wie META-Tags zu behandeln. Die Verwendung eines markenrechtlich geschützten Zeichens als AdWord stellt eine kennzeichenrechtliche Benutzungshandlung dar, welche den Rechteinhaber in seinem Ausschließlichkeitsrecht verletzen…
Google Adwords
Handakte WebLAWg / sind Gegenstand des Rechtsstreits Geico vs Google/Overture - das Gericht (U.S. District Court for the Eastern District of Virginia) hat...…
Google Mail-Betrieb in Deutschland wird nicht unterbrochen
muepe.de | weblog peter müller / Laut de.internet.com weiss Google nichts von einer einstweiligen Verfügung.Der Suchmaschinenbetreiber Google hat Berichte über den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das Freemail-Angebot Google Mail in Deutschland zurückgewiesen. Laut Med…
LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen (vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 Az. 9 O 2382/06…
LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v. 06.05.2008). Nun liegt heute eine weitere Entscheidung vor: Das LG Braunschweig (Urt. v. 23.04.2008 - Az.:…
Keinen Anspruch auf Teilnahme am Google AdWords-Programm
Handakte WebLAWg / Das LG Hamburg hatte sich in der letzten Zeit mit drei Verfahren zu beschäftigen, in denen es um die Nutzung des Google AdWord-Programmes ging. Das Gericht entschied, dass potenzielle Werbeinserenten keinen Anspruch haben auf die Teilnahme am Google…
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