LG Hamburg: Keine grundsätzlichen Löschungspflichten für Online-Archiv
am 13.09.2008 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 11.06.2008 - Az.: 324 0 1069/07) noch einmal klargestellt, dass ein verurteilter Straftäter keinen grundsätzlichen …
OLG Hamburg: Keine grundsätzlichen Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 11.03.2008 - Az.: 7 W 22/08) noch einmal klargestellt, dass ein verurteilter Straftäter keinen grundsätzlichen Löschungsanspruch gegen Online-Archive hat.Leitsätze:1. Der Unterlassun…
LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 18.01.2008 - Az.: 324 O 507/07) hat entschieden, dass Online-Archive Löschungspflichten unterliegen:Leitsätze:1. Eine zum Zeitpunkt der Berichterstattung zulässiger Pressebericht (z.B. die volle Namensnennung von Straftäte…
OLG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v 28.03.2007 - Az.: 7 W 9/07) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um einen Beitrag aus einem Online-Archive, in dem noch der vollständige Name eines Straftäter…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Löschungspflichten für Online-Archiv
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.05.2007 - Az.: 11 U 72/06) hat entschieden, dass Online-Archive grundsätzliche keine Löschungspflichten haben:Leitsätze:1. Der Unterlassungsanspruch eines schon seit mehreren Jahren wegen einer Straftat rechtskrÅ
LG Hamburg: Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 07.11.2006 - Az.: 324 O 521/06) hat entschieden, dass Online-Archive gewisse Löschungspflichten haben.Im vorliegenden Fall ging es um das Online-Archive einer bekannten Offline-Zeitung. Die Zeitung hatte über die Straftaten …
OLG Köln: Eingeschränkte Löschungspflichten für Online-Archive
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln hat in einem schon etwas länger zurückliegenden, jetzt aber erst bekannt gewordenem Beschluss ((Beschl. v. 14.11.2005 - Az.: 15 W 60/05)) entschieden, dass Online-Archive nur eine eingeschränkte Löschungspflicht haben:Leitsätze:1. …
OLG Hamburg: Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Internet gegen Minderjährige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 13.09.2006 - Az.: 5 U 161/05) hatte über einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen eine Minderjährige zu entscheiden.Die fünfzehnjährige Antragsgegnerin hatte auf der Online-Plattform eBay Fotos der Sängeri…
OLG Hamburg: Noch einmal: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage!
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 12.01.2007 - Az.: 312 O 826/06) noch einmal bestätigt, dass bei eBay die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist einen 1 Monat und nicht 14 Tage beträgt.Das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v.…
VG Hamburg: Private Sportwetten weiterhin verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 07.12.2007 - Az.: 4 E 3977/07) noch einmal bekräftigt, dass Sportwetten in Deutschland nur mit einer deutschen Lizenz angeboten oder vermittelt werden dürfen:Die aufschiebende Wirkung d…
LG Hamburg: Kein Anspruch aus Markenrecht auf Freigabe einer Domain
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 18.07.2008 - Az.: 408 O 274/08) noch einmal klargestellt, dass aus einer eingetragenen Marke grundsätzlich kein Anspruch erwachsen kann, die Freigabe einer Domain zu verlangen.Der Kläger kann vom Beklagten aber unter keinem…
Verordnete Erinnerungslücken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Internet vergisst nichts, was irgendwann einmal veröffentlicht wurde. Sei es der Google-Cache, sei es die WayBackMachine sei es einfach das Online-Archiv einer Zeitung. Jedenfalls letztere muss aber gegebenenfalls alte Artikel aus ihrem Archiv e…
KG Berlin: Voraussetzungen für Abmahnungsmissbrauch im Online-Bereich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin hat einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 08.07.2008 - Az.: 5 W 34/08) noch einmal die Voraussetzungen für einen Abmahnungsmissbrauch im Online-Bereich klargestellt.So reicht nach Ansicht des Gerichts alleine eine Vielzahl von Abmah…
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