LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
am 13.04.2006 von http://www.agit-sh.de/dur/
JurPC: Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.09.2005 (Az.: 312 O 539/05)
“Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch in der Benutzung einer verkürzten Bezeichnung im Domainnamen, die den (Marken-)Namen auf den wesentlichen Kern zurückführt.
Eine Irreführung des Verkehrs kann darin liegen, dass der Eindruck erweckt wird, es handele sich [...]
Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
muepe.de | weblog peter müller / 1. Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch in der Benutzung einer verkürzten Bezeichnung im Domainnamen, die den (Marken-)Namen auf den wesentlichen Kern zurückfüh…
LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung einer Domain
MarkenBlog / muepe informiert über die Entscheidung des LG Hamburg (312 O 539/05) zur Irreführung durch Benutzung eines Domainnamens. …
LG Hamburg: Domainregistrierung bei Vereinbarung mit dem Namensträger
domainundrecht.de / JurPC: LG Hamburg, Urteil vom 26.01.2005 (Az. 302 O 116/04): Lässt sich ein Unternehmen im Auftrag eines privaten Namensträgers mit einer aus dem Namen gebildeten Domain bei der DENIC registrieren, liegt gegenüber einem a…
BGH: Markenschutz durch Benutzung eines Domainnamens
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 22.06.2004 - Az. I ZR 135/01 - PDF) hat eine vielgestellte Frage aus dem Domainrecht beantwortet: Entsteht ein Markenrechtsschutz durch die Benutzung eines Domainnamens?Der BGH hat diese Frage mit Ja beantwortet:Durch die Benutzung e…
OLG Hamburg: abebooks.com - Prioritätsbegründende Nutzung eines Domainnamens
domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 25.11.2004 (Az.: 3 U 33/03) Wird unter einer von Haus aus kennzeichnungskräftigen Internet-Domain (hier: www.abebooks.com) ein Internetmarktplatz in Form einer gewerb…
OLG Hamburg: Firmenname als Bezeichnung eines Blogs ist Namensverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 31.05.2007 - Az.: 3 W 110/07) hat entschieden, dass die Benutzung eines Firmennamens als Bezeichnung eines Blogs die Namensrechte des Unternehmens aus § 12 BGB verletzt .Der Antragsgegner hatte sich die Domain [Firmenname…
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
Hanseatisches OLG: Sedo Domainparking, sponsored links und test24.de - Die Verwendung einer Domain im Rahmen einer Sedo Domainparking-Webseite stellt eine kennzeichenmäßige Verwendung der in der Domain enthaltenen Bezeichnung dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Aussagegehalt einer Sedo Domainparking-Webseite erschöpft sich nicht darin, dass auf der Leitseite die hervorgehobene Angabe domain.xy mit dem Hinweis unterschrieben ist, dass der Inhaber der Domain diese zum Verkauf anbietet. Vielmehr we…
soco.de
domainblog / JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröffentlicht. Zur Erinnerung: die Leitsätze lauten:»a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann…
OLG Hamburg: Domain Deutsches-Handwerk.de irreführend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Irt. v. 15.11.2006 - Az.: 5 U 185/05) hat entschieden, dass die Domain Deutsches-Handwerk.de irreführend ist.Der Antragsteller ist die Dachorganisation der örtlichen Handwerkskammern und Zentralfachverbänden des Handwerks in Deuts…
OLG Hamm: www.anwaltskanzlei-ortsname.de - In der bloßen Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen als Internetdomain liegt noch keine Spitzenstellungsbehauptung, die eine wettbewerbswidrige Irreführung des Verkehrs begründen kann.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Mit der Führung einer Domain der Form anwaltskanzlei-ortsname.de wird nicht behauptet, das den hierunter werbenden Rechtsanwälten an dem betreffenden Ort eine Spitzenstellung zukommt. Eine wettbewerbswidrige Irreführung des Verkehrs liegt ins…
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