Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
muepe.de | weblog peter müller | 28. März 2006 — 1. Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch …
LG Hamburg: Irreführung durch Benutzung eines Domain-Namens
JurPC: Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.09.2005 (Az.: 312 O 539/05) “Eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr kann nicht nur im Gebrauch derselben Bezeichnung als Domain liegen, sondern auch in der Benutzung einer verkürzten Bezeichnung im Domainnamen, die den (Marken-)Namen auf den wesentlichen Kern zurückführt. Eine Irreführung des Verkehrs kann darin liegen, dass der Eindruck erweckt wird, es handele sich [...]
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LG Hamburg: Domainregistrierung bei Vereinbarung mit dem Namensträger
domainundrecht.de | 30. Mai 2005 — JurPC: LG Hamburg, Urteil vom 26.01.2005 (Az. 302 O 116/04): "Lässt sich ein Unternehmen im Auftrag eines privaten Nam…
Erstbegehungsgefahr: OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg | 16. Januar 2006 — OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrieru…
Sedo Domain Parking: Hanseatisches OLG: Sedo Domainparking, sponsored links und test24.de - Die Verwendung einer Domain im Rahmen einer Sedo Domainpark…
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BGH: "ahd.de" (Urteil vom 19.02.2009 I ZR 135/06)
muepe.de | weblog peter müller | 23. Februar 2009 — Mit Urteil vom 19. Februar 2009 hat der BGH darüber entschieden, inwieweit ein Unternehmen sich dagegen wehren kann, dass seine ei…
OLG Hamm: ringlockschuppen.com - Hat ein Namensrechtinhaber die Domain mit seinem Namen in richtiger Schreibweise unter einer best…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. April 2007 — 1. § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identis…
LG Hamburg: wachs.de (Urteil vom 18.07.2008 - 408 O 274/07)
muepe.de | weblog peter müller | 6. Mai 2009 — In der Nutzung einer Domain (hier: "wachs.de") für das Abrufbarhalten von Werbelinks, die auf Angebote Dritter verweisen (Domainpa…
soco.de
domainblog | 22. Februar 2005 — JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröf…
BGH: Hermes-Werbung unzulässig – zur Irreführung bei Paketpreisvergleichen
Dr. Graf | 30. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.11.2009 (Az. I ZR 141/07) entschieden: 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigk…
OLG Frankfurt: Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain entsteht mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits m…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. August 2010 — OLG Frankfurt Urteil vom 05.08.2010 6 U 89/09 § 5 MarkenG, § 15 MarkenG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass durch Nutzung eine…
