LG Hamburg: iPhone: Vodafone gegen T-Mobile
am 26.11.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienNachdem T-Mobile Deutschland GmbH heute gegen die von Vodafone D2 GmbH erwirkte Einstweilige Verfügung vom 12. November 2007 Widerspruch eingelegt hat, hat das Landgericht Hamburg, Zivilkammer 15, …
Verhandlungstermin im iPhone-Streit am 29.11.2007
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg hat in dem iPhone-Streit zwischen Vodafone und T-Mobile einen Verhandlungstermin auf den 29.11.2007 angesetzt. Durch die zuvor ergangene einstweilige Verfügung wurde es T-Mobile verboten, das iPhone von Apple nur in Verbindu…
LG Hamburg: T-Mobile darf iPhone wieder exklusiv vermarkten
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg hat die von Vodafone erwirkte einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wieder aufgehoben. Das Gericht sah in dem Exklusiv-Vertrieb des iPhones durch T-Mobile keinen Verstoß gegen das Wettbewerbs- oder das Kartellrecht. T-Mobile…
Vodafone erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wg. exklusiven iPhone-Verkauf
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer DPA-Meldung, die u.a. von FAZ, SZ und Die Welt übernommen wurde, soll Vodafone gegen T-Mobile wegen des exklusiven iPhone-Verkaufs eine einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg erwirkt haben.Welchen konkreten Inhalt die einstweilige Ver…
iPhone-Streit: Landgericht Hamburg will Urteil am Montag verkünden
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg will im Prozess um das Apple iPhone zwischen Vodafone und T-Mobile am Montag sein Urteil verkünden. Vodafone wendet sich mit diesem Verfahren gegen das Vertriebsmodell von T-Mobile, wonach das iPhone exklusiv an das Netz vo…
LG Hamburg: T-Mobile darf iPhone in Deutschland exklusiv anbieten
Rechtblog / T-Mobile Deutschland GmbH darf das Multimedia-Handy iPhone nun doch mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere Netze anbieten. Das hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg am 04.12.2007 durch Urteil entschieden. …
Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wegen iPhone-Exklusiv-Vertrieb
Telekommunikation und Recht / Der Telekommunikationsanbieter Vodafone hat gegen T-Mobile eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt. Die Verfügung soll sich gegen den exklusiven Vertrieb des iPhones durch T-Mobile richten. Ein Verkaufsstopp ist damit jedoch…
T-Mobile darf iPhone weiter exklusiv anbieten
JuracityBlog / Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 04.12.2007 - 315 O 923/07 – entschieden, dass die T-Mobile Deutschland GmbH das Handy iPhone des US-amerikanischen Herstellers Apple mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Sperre für andere deutsc…
iPhone: Vodafone klagt gegen T-Mobile
LawBlog / Vodafone Deutschland ist sauer, weil Konkurrent T-Mobile in Deutschland das iPhone exklusiv vertreiben kann und das Gerät ausschließlich mit einer Karte von T-Mobile funktioniert. Wie die Süddeutsche Zeitung sowie diverse andere Medien berichten,…
LG Hamburg untersagt Nutzung von gmail.com
muepe.de | weblog peter müller / Wie erst jetzt bekannt wurde, hatte Daniel Giersch, Inhaber der deutschen Marke DE-300 25 697 G-Mail ...und die Post geht richtig ab. am 13. Mai 2005 eine einstweilige Verfügung durch das Landgericht Hamburg gegen Google erwirkt [...], wonach ...…
GRUR Vortrag in Hamburg
MarkenBlog / Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Bezirksgruppe Nord Herr Vorsitzender Richter Markus Schneider, Zivilkammer 15 am Landgericht Hamburg „Enforcement-Richtlinie: Was gibt’s Neues zur…
GRUR Vortrag in Hamburg
MarkenBlog / Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Bezirksgruppe Nord Herr Vorsitzender Richter Markus Schneider, Zivilkammer 15 am Landgericht Hamburg „Enforcement-Richtlinie: Was gibt’s Neues zur…
BVerwG: Bundesnetzagentur kann Mobilfunk-Entgelte festlegen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Klagen der Mobilfunknetzbetreiber T Mobile, Vodafone, E Plus und O2 abgewiesen, die sich gegen die Regulierung der sog. Terminierungsentgelte richteten.Bei den umstrittenen Terminierungsentgelten handelt es…
Spricht die Zukunft Mobile Payment?
LAWgical / Einen Abriss über so genannte Mobile Payment Systeme - ihre Funktionsweise, die Geschichte ihrer Verbreitung in Deutschland, in Europa und in der Welt sowie ihre Chancen und (auch Sicherheits-)Risiken - gibt ein aktueller Beitrag der teltarif-R…
Prozess um Berichterstattung zur Katastrophe von Bad Reichenhall
Rechtblog / Am kommenden Montag darf sich das Landgericht München I mit der Medienberichterstattung um diesen Fall befassen. Die bayerische SPD verlangt vom Bayerischen Rundfunk (BR) eine Gegendarstellung und erwirkte bereits eine entsprechende einstweilige Ver…
Nachtrag in Sachen Kalle Sch. vs. taz
RA-Blog / Kleiner Nachtrag in Sachen Abmahnwelle *****-Kalle vs. Blogosphäre: Soweit sich Herr Schwensen wegen der Unzulässigkeit der Nennung seines nun unerwünschten Spitznamens auf den Streit mit der taz berufen sollte, ist vielleicht erwähnenswert,…
Antrag auf Sperrung von Pornoseiten vorerst gescheitert
RA Kadelke / Nachdem die Kirchberg Logistik GmbH in ihrem Verfahren gegen Arcor vor dem LG Frankfurt noch erfolgreich war, ist sie nun mit dem gleichen Begehren vor dem LG Kiel gegen den Provider Kielnet gescheitert. Interessant an der Begründung ist, da…
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