LG Hamburg: Haftung eines Weblog-Betreibers erst ab Kenntnis
am 13.09.2008 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Hamburg hat entschieden (Beschl. v. 13.06.2008 - Az.: 324 O 113/08), dass ein Weblog-Betreiber grundsätzlich erst ab Kenntniserlangung für fremde, rechtswidrige Einträge. Der Antragsteller stützt seinen …
OLG Düsseldorf: Haftung für fremde Foren-Einträge erst ab Kenntnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 07.06.2006 - Az.: I-15 U 21/06) festgestellt, dass ein Forums-Betreiber für fremde, rechtswidrige Dritt-Einträge erst ab Kenntnis haftet.Die OLG-Richter haben damit das Urteil der 1. …
OLG Koblenz: Keine Haftung eines Forum-Betreibers für rechtswidrige Äußerungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 862/06) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal bestätigt, dass ein Forum-Betreiber für rechtswidrige Foren-Äußerungen Dritter erst ab Kenntnis haftet:Zwar kann grundsätzlich gegen den Be…
AG Frankfurt a.M.: Keine Mitstörerhaftung für fremde Weblog-Einträge vor Kenntnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 16.07.2008 - Az.: 31 C 2575/07 - 17) hat entschieden, dass den Betreiber eines Weblogs grundätzlich keine Mitstörerhaftung vor Kenntnis trifft.Er hat keine Überwachungspflichten verletzt. Vor Kenntniserlangung von d…
LG Hamburg: Haftung für fremde Wiki-Einträge
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 11.07.2008 - Az.: 324 S 2/08) hat entschieden, dass ein Webseiten-Betreiber, der ein Wiki-System online zum Abruf bereithält, in welches Dritte Beiträge einstellen können, für die rechtswidrigen Beiträge Dritter haftet.Er…
LG Düsseldorf: Keine Mitstörerhaftung für Forum-Betreiber bei rechtswidrigen Postings
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 27.06.2007 - Az.: 12 O 343/06) hat entschieden, dass ein Forum-Betreiber erst ab Kenntnis für fremde, rechtswidrige Einträge haftet.Zudem treffen ihn grundsätzlich keine Überwachungs- oder Überprüfungspflichten:Dabei…
LG Hamburg: Haftung für eingebundene, rechtswidrige Wikipedia-Inhalte erst ab Kenntnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 20.05.2008 - Az. 324 O 847/07) hat entschieden, dass ein Telekommunikations-Anbieter (TK-Anbieter), der auf seiner Homepage Wikipedia-Inhalte automatisiert einbindet, erst ab Kenntnis für die rechtswidrigen Inhalte von Wikipe…
OLG Hamburg: Haftung des Portal-Betreibers für rechtswidrige Bilder-Uploads
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 26.09.2007 - Az.: 5 U 165/06) entschieden, dass ein Internet-Portal-Betreiber für die rechtswidrigen Bilder-Uploads seiner User haftet.Die Klägerseite betreibt die hinlänglich bekannte Seite M…
LG Hamburg: Mitstörerhaftung des Forum-Betreibers für rechtswidrige Bilder-Uploads
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg, diesmal die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 8. Zivilkammer, hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 24.08.2007 - Az.: 308 O 245/07) entschieden, dass ein Forum-Betreiber für rechtswidrige Bilder-Uploads von Dritten haftet…
LG Hamburg: Haftung eines Blog-Betreibes für Kommentare - Vorabkontrolle
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 04.12.2007 - 324 O 794/07 entschieden, dass ein Blog-Betreiber für rechtswidrige Blog-Kommentare Dritter auch ohne vorherige Kenntnis von der Rechtsverletzung haften kann. Voraussetzung ist die Verletzung von P…
OLG Saarbrücken: Internet-Portalbetreiber haftet erst ab Kenntnis für fremde Inhalte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarbrücken (Beschl. v. 29.10.2007 - Az.: 1 W 232/07-49) hat entschieden, dass ein Internet-Portalbetreiber für fremde, urheberrechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis haftet:Wie vom Landgericht bereits zutreffend ausgeführt (...) setzt eine…
Forumsbetreiber haften für ihre Teilnehmer
immateriblog.de / Ein Internet-Diskussionsforum zu betreiben, stellt eine erhebliche Gefahrenquelle dar. Betreiber unterliegen daher einer verschärften Haftung. Das geht aus der Begründung des Urteils hervor, mit dem das Landgericht Hamburg im Dezember 2005 ents…
OLG Köln, 6 U 51/08: Störerhaftung des Admin-C
ipweblog.de / OLG Köln, Entsch. v. 15.08.2008 - 6 U 51/08 Zur Störerhaftung des Admin-C Aus dem Urteil: Ob und inwieweit diese Grundsätze auf die Störerhaftung des sogenannten Admin-C, des “administrativen” Ansprechpartners der E., zu übertragen s…
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