LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
am 30.04.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben …
OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Zudem hat das LG Essen (Urt. v. 26. Mai 2004 - Az.: 44 0 166/03) v…
LG München I: Meta-Tags verletzen Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von fremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Dies hat nun noch einmal das LG München I (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: …
KG Berlin: Haftung einer Meta-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden.In der Vorinstanz hatte das Landgericht die Haftung bejaht, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005.Von dieser Entscheidung rückt das KG…
OLG Hamburg: Meta-Tags als unzulässige Markennutzung
domainundrecht.de / Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit jetzt bei JurPC veröffentlichtem Urteil vom 06.05.2004 (Az.: 3 U 34/02) entschieden, daß die Benutzung einer fremden Marke als Meta-Tag eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung darste…
LG Hamburg: Markenverletzungen durch Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 09.08.2005 - Az.: 312 O 512/05) hatte zu entscheiden, wann eine Suchmaschine für eine Markenverletzung haftet. Der Beklagte wurde durch die Kanzlei Dr. Bahr vertreten.Voraussetzung für einen markenrechtlichen Unterlassungsan…
BGH: Meta-Tags + Hidden Content sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 - Az.: I ZR 77/04) hat entschieden, dass Meta-Tags und Hidden Content eine Markenverletzung sind:Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift, kann er s…
BGH - Markenverletzung durch Meta-Tags
auchRecht.de / Mit Urteil vom 18.5.2006 - I ZR 183/03 hat der BGH nunmehr die lange umstrittene Frage geklärt, ob es sich bei der Verwendung von fremden Unternehmenskennzeichen in Meta-Tags um eine Markenverletzung handelt. Die markenmäßige Benutzung wurde entsp…
Meta-Tags in HTML-Code
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Zulässigkeit der Verwendung von geschützten Marken als Meta-Tags hat nunmehr auch das OLG Hamburg die Verwendung...…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen Such-Ergebnissen zu entscheiden.Die Suchmaschine hatte nach Eingabe des Suchbegriffs nackt zahlreiche S…
LG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung des Merchant für seinen Affiliate
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Als eines der ersten Gerichte in Deutschland hatte das LG Hamburg (Urt. v. 03.08.2005 - Az: 315 O 296/05) zu entscheiden, ob ein Merchant für die Rechtsverletzungen haftet, die sein Affiliate begeht.Dies haben die Hamburger Richter im vorliegenden F…
Meta-Tags KG Berlin verbietet Marken-Meta-Tag
domainundrecht.de / Die Frage nach der Einbindung von Meta-Tags, die fremde Marken bezeichnen, beschäftigt die Gerichte, seit es Meta-Tags gibt. Nun hat das Kammergericht in Berlin (Beschluss vom 07.02.2005, Az.: 5 W 32/05) seinen Teil dazu beigetragen und stellt…
LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
domainundrecht.de / Die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag im Quellcode von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG dar, so entschied das LG München I…
LG Bielefeld: Keine Haftung einer Internet-Bilder-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bielelfeld (Urt. v. 08.11.2005 - Az.: 20 S 49/05) hatte über die Berufung gegen die Entscheidung des AG Bielelfeld zu entscheiden, das die Haftung einer Internet-Bilder-Suchmaschine abgelehnt hatte, vgl. die Kanzlei-Infos v. 12.06.2005.Eine d…
Inhalt einer Internet-Suchmaschine
Handakte WebLAWg / Die Verantwortlichkeit für den Inhalt einer Internet-Suchmaschine richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen zur Störerhaftung und setzt damit die Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Der Admin-C einer Internetdomain unter der eine Meta-Su…
AG Bielefeld: Haftung einer Bilder-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Bielefeld (Urt. v. 18.02.2005 - Az.: 42 C 767/04) hatte über die Haftung einer Bilder-Suchmaschine zu entscheiden.Eine dritte Person hatte ohne Zustimmung des Urhebers ein Bild auf seiner Internet-Seite veröffentlicht. Dieses Bild hatte der…
OLG Hamburg: Streaming-Aufnahmen urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 07.07.2005 - Az: 5 U 176/04) hatte darüber zu entscheiden, ob das Anbieten von Musikstücken via Internet-Streaming die Urheberrechte der Künstler bzw. der Tonträgerhersteller verletzt.Dabei hatten die Hamburger Richter u.…
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