LG Hamburg: Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß
am 16.12.2004 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Hamburg (Urt. v. 21.09.2004 - Az.: 312 O 324/04) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit die bekannte Suchmaschine Google für Markenverletzung, die ein Dritter mittels Google AdWords begeht, …
LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine Google betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords schalten.So hatte das LG Hamburg im ei…
OLG Hamburg: Google Deutschland haftet nicht als Mitstörer bei AdWords-Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 04.05.2006 - Az.: 3 U 180/04) hat die Mitstörerhaftung von Google Deutschland für Markenverletzungen bei Google AdWords verneint.Inhaltlich bestätigt es damit die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg (Urt. v. 21.0…
LG Hamburg: Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 312 O 950/04) hat entschieden, dass die Schaltung von Keywords bei Google AdWords keine Markenverletzung darstellt.Die Antragsgegnerin hatte einen Begriff als Keyword verwendet, der markenrechtlich durch die …
LG Hamburg: Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az.: 324 O 993/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere frem…
OLG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere fremd…
LG Leipzig: Keywords bei Google AdWords keine Marken- / Wettbewerbsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das LG Hamburg (vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 16.12.2004 und unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 11 Mitstörerhaftung im Internet (Google AdWords) hat nun auch das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) entschieden, d…
LG Braunschweig: Google AdWords verletzen kein Markenrecht
JuracityBlog / Die Verwendung von Google AdWords muss keine Markenrechtsverletzung darstellen. Zu diesem Ergebnis ist nun entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung das Landgericht Braunschweig (Urteil v. 30.01.2008, Az.: 9 O 2958/07 (445)) gekommen. Zugunsten jener…
Google und die Werbung
HanseaticLaw / WIe man auf Heise.de nachlesen kann gab es einen Rechtstreit bzgl. Adword und Markenrecht. Urteil vom 4. Mai 2006, Az. 3 U 180/04 Dabei wurde nun entschieden dass Google für Markenrechtsverletzung die durch Adwords getätigt wird nicht in den Störe…
OLG Karlsruhe: Google AdWords keine Wettbewerbsverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 26.09.2007 - Az.: 6 U 69/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend nur dann eine wettbewerbswidrige Rufausbeutung darstellt, wenn der Begriff aufgru…
BGH verhandelt über Adwords
Handakte WebLAWg / Beim Bundesgerichtshof (BGH) steht erstmals die Verwendung von Schlüsselbegriffen für die Werbung in Internetsuchmaschinen (”Adwords“) auf dem Prüfstand. Am heutigen Donnerstag verhandelte das Karlsruher Gericht über die Klage dreier…
LG Erfurt: Google-Bildersuche urheberrechtlich unproblematisch / Bedeutung der robots.txt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Erfurt (Urt. v. 15.03.2007 - Az.: 3 O 1108/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Bildersuche von Google urheberrechtlich unproblematisch ist.Die Betreiberin einer Webseite hatte Google auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil sie in der…
Gerichtliche Überprüfung von Google Adwords
ElbeBlawg / Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg befasst sich ab heute mit der Frage, ob Werbe- kunden weiterhin markenrechtlich geschützte Begriffe beliebig als „Adwords“ buchen dürfen, um auf ihre Inhalte zu verweisen. Adwords sind buchbar…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
