Alle Blogs » LG Hamburg fordert Kommentar-Zensur

LG Hamburg fordert Kommentar-Zensur

am 04.12.2007 von http://ra-melchior.blog.de

Wie bei Computerbetrug.de zu lesen ist, unterliegen Blogger und Forenbetreiber, die sich mit kritischen Themen befassen, erhöhten Prüfungspflichten. Deshalb müssen sie Kommentare oder Foreneinträge Dritter gegebenenfalls vorab kontrollieren und zensieren.
Der Vorsitzende meinte, der Beklagte, der bekannte Medienjournalist Stefan Niggemeier, hätte wissen müssen, dass er mit der Berichterstattung über Anrufsendungen ein heißes Eisen anfasst und damit rechtwidrige Kommentare Dritter geradezu provoziert. Folglich hätte er alle Kommentare sperren und erst nach Sichtung und Moderation zur Veröffentlichung freigeben dürfen - eine Ansicht, die …

Kommentar schreiben




Vorher bei http://ra-melchior.blog.de (RA J. Melchior, Wismar)

» Den Zynismus des Tages ...

» Guantánamo ist (k)eine Lösung

» Wendehals!

» Schäuble raus!

» Tote Leiche


Mehr Informationen » Ähnliche Artikel zeigen | verbergen
» Verknüpfte Links zeigen | verbergen
» Verwandte Tags: hillary rodham clinton schulleiter lehrer rechtsanwalt lte olg stuttgart daimler bmw heise de johannes feldmayer

AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?

JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…

Es schneit; die Räum- und Streupflichten

JuracityBlog / In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens hat es am Wochenende geschneit. Die Kinder hatten ihren Spaß an Schnellballschlachten; aber manch einer dürfte auch wegen der Glätte gestürzt und verletzt worden sein. Eigenes Pech oder kö…

Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze

andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -  7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …

Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008

Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…

Sind Politikerinnen stets schlechte Verliererinnen?

medien-gerecht / Die provokante Frage drängt sich auf, wenn man sich in der politischen Landschaft in Europa und der Welt umschaut. In Deutschland hat Andrea Ypsilanti eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch mit dem Rücken zur Wand und der Pistole an der Schl…

Zu spät wegen Schnee

JuracityBlog / dürfte heute morgen die meistgebrauchte Ausrede für das Zuspätkommen sein. Und deshalb nicht besonders originell. Auch wenn Ihr Chef bei den ersten zehn Mitarbeitern noch Verständnis für den Wintereinbruch zeigt, den elften m…

Die Antwort der Skeptiker

Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…

Charta des digitalen Datenschutzes: Im Netz gibt es kein Vergessen

beck-blog / Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar anlässlich des 3. Nationalen IT-Gipfels eine “Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit” vorgeschlagen. In der interaktiven Online-Welt…

Patientendaten bald auch online

Handakte WebLAWg / Der Softwareriese Microsoft will eine deutschsprachige Version seines US-Programms “Health Vault” auf den Markt bringen und Krankendaten erfassen. Wer kennt noch den Namen des Antibiotikums, das er vor fünf Jahren schluckte? Und wie, um…

Markenschutz für Sex-Massage erregt Buddhisten

MarkenBlog / Ein Stuttgarter Sex-Massage-Studio hat sich den Namen “Dakini-Massage” patentieren lassen. Dakinis sind aber buddhistische Engels-Frauen. Das sei wie “Heilige-Marien-Massage”, so Kritiker. […] Die Anhänger des tibetis…

Down-stream-Abspaltung der Beteiligung an der Tochtergesellschaft in die Tochtergesellschaft

iusmapsBLOG / Eine Muttergesellschaft hält eine 100%-Beteiligung an ihrer Tochtergesellschaft. Diese 100%-Beteiligung an der Tochtergesellschaft soll von der Muttergesellschaft down-stream auf die Tochtergesellschaft abgespalten werden, wobei im Ergebnis die Gese…

Seeräuberei und Piraterie

beck-blog / Tagtäglich hören und lesen wir aktuell über Piratenüberfälle an der afrikanischen Küste. Neuerdings meiden angeblich die Reeder bereits den Suezkanal wegen der Seeräuber im Roten Meer, schreibt z.B.  SPIEGEL online. Öffentlich diskutiert wir…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

RA J. Melchior

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de

» RA J. Melchior, Wismar

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »