LG Hamburg: Erstattungsfähig von Anwaltskosten bei Abmahnung
am 13.04.2006 von http://www.agit-sh.de/dur/
JurPC: Landgericht Hamburg, Urteil vom 06.09.2005 (Az.: 312 O 321/05)
“Es stellt eine im Wettbewerb nach § 3 UWG bzw. sonst unerlaubte Handlung nach § 823 BGB dar, wenn im Rahmen der Plattform “eBay” ein Chipkarten-Lese- bzw. -schreibgerät in der eBay-Kategorie “Sat-Receiver” und “Pay-TV” eingestellt wird, wenn damit den Kunden zu verstehen gegeben wird und der [...]
Anwaltskosten erstattungsfähig?
Handakte WebLAWg / Die Kosten einer ohne Untersuchungsanordnung vom Grundstückseigentümer durchgeführten Bodenuntersuchung, die den durch vorangegangene Erkundungsmaßnahmen begründeten und nicht vom Eigentümer zu vertretenden Verdacht einer schädlichen Bodenver…
AG Hamburg: Kostenerstattung bei einer Gegenabmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Urt. v. 14.12.2004 - Az.: 36a C 242/04) hatte zu entscheiden, ob die Kosten einer Gegenabmahnung gegen eine unberechtigte Abmahnung erstattungsfähig sind.Das Gericht hat dies im vorliegenden Fall verneint:In Rechtsprechung und Litera…
Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten
Handakte WebLAWg / Der Rechtsschutzantrag einer Berliner Hochschule hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Erfolg. (…) Dieser Ansicht ist das Oberverwaltungsgericht nicht gefolgt und hat die erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben. Es hat festg…
OLG Hamburg verlangt Unrealisierbares von eBay-Händlern!
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil des OLG Hamburg ging es um die Frage, ob man abgemahnt werden kann, wenn man über seinen eBay-Shop Waren unter Angabe von Preisen mit der “Sofort kaufen“-Option anbietet, ohne hinreichend deutlich darauf hinzuwe…
OLG Frankfurt: Markenmäßige Benutzung des Begriffes “Cartier” bei Internet-Auktionen
domainundrecht.de / JurPC: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.09.2005 (Az.: 6 U 252/04) “Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs “Cartier” zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er k…
Wegbomben bei eBay
BERLIN BLAWG / Ein Powerseller bei eBay erzählte mir neulich, wie er mit “privaten Verkäufern”, die im rechtlichen Sinne Unternehmer nach § 14 BGB sind. Wenn solche “Gelegenheitsverkäufer”, die ihre Ware oft im Wege des Pers…
Markenverletzungen: eBay kann wegen Beihilfe haften
Rechtsanwalt News / Ob das der Durchbruch ist? Das Oberlandesgericht Hamburg soll in einem ganz aktuellen Urteil vom 24. Juli 2008 - 3 U 216/06 entschieden haben, dass eBay für Markenrechtsverletzungen wegen “Beihilfe durch Unterlassen” aus dem Gesicht…
eBay als Name
BERLIN BLAWG / eBay als Name “eBay” ist der Name unserer Firma. Sie können diesen Namen auf Ihrer Website, in Ihren Angebotsbeschreibungen oder in der Werbung für Ihre Artikel in einer beschreibenden Weise verwenden. Sie dürfen zum Beisp…
“Wilma”
Handakte WebLAWg / Der Hurrikan “Wilma” hat sich weiter verstärkt und wird nun als Sturm der Stärke 5 eingestuft. “Wilma” ist damit nach “Katrina” und “Rita” der dritte Wirbelsturm der höchsten Kategorie in diesem Jahr…
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