LG Hamburg, Urteil vom 27.08.2010, Az. 310 O 197/10 §§ 935, 940 ZPO
Das LG Hamburg hat entschieden, dass in einem urheberrechtlichen Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung die besondere Dringlichkeit seitens des Antragstellers glaubhaft gemacht werden muss. Im Gegensatz zum Wettbewerbsrechts bestehe im Urheberrecht keine Vermutung der Eilbedürftigkeit. Im vorliegenden Verfahren der GEMA gegen das Online-Videoportal YouTube lehnte das Gericht den Antrag mangels Dringlichkeit ab, da der Antragstellerin schon längere Zeit bekannt war, dass durch das Einstellen von Musikvideos konkrete Urheberrechtsverletzungen begangen würden und sogar schon seit über einem Jahr Vertragsverhandlungen geführt würden. Es habe sich für das Gericht nicht glaubhaft dargestellt, dass die GEMA erst w…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. November 2010 auf http://damm-legal.de.
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Dr. Graf | 31. August 2010 — Mit Beschluss vom 27.08.2010 hat das Landgericht Hamburg den Antrag der GEMA und anderer Verwertungsgesellschaften auf Erlass e…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 — Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. August 2010 — LG Hamburg, Beschluss vom 27.08.2010, Az. (noch unbekannt) § 19a UrhG; §§ 935 ff. ZPO Das LG Hamburg hat entschieden, d…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2012 — Der Rechtsstreut zwischen der GEMA und YouTube geht in die nächste Runde. Die GEMA hat gegen das Urteil des LG Hamburg vom 20.04.…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 20. April 2012 — Nicht allzu überraschend hat das LG Hamburg heute im Fall Gema gegen YouTube entschieden. YouTube haftet für unberechtigt hoc…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. September 2010 — LG Hamburg Urteil vom 03.09.2010 308 O 27/09 Youtube Nachdem die GEMA kürzlich mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Ver…
