LG Hamburg: eDonkey-Links sind urheberrechtswidrig
am 27.09.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Hamburg (Beschl. v. 15.7.2005 - Az.: 308 O 378/05) hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass das bloße Anbieten von eDonkey-Links urheberrechtswidrig.Antragsgegner waren …
eDonkey-Links rechtswidrig
advobLAWg / Der Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 15. Juli 2005, in dem dieses per einstweiliger Verfügung das Anbieten von eDonkey-Links wegen Verstosses gegen das Urheberrechtsgesetz (UrhG) verbot, liegt nunmehr auch im Volltext vor. [via: Heise Online]…
Einstweilige Verfügung gegen Betrieb von eDonkey-Servern
medien-gerecht / Heise berichtet, dass das Landgericht Hamburg (wer sonst) auf Antrag des deutschen Verbandes der IFPI eine Einstweilige Verfügung gegen den Betrieb von eDonkey-Servern erlassen hat. Allerdings ging es im konkreten Fall wohl nur um die Untersagun…
LG München: Webseite ALLOFMP3 urheberrechtswidrig / Heise-Links
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Beschl. v. 11.05.2005 - Az.: 21 O 9161/05 - PDF) hat entschieden, dass die Webseite der MediaServices Inc. ALLOFMP3 urheberrechtswidrig sei, da diese urheberrechtlich geschützte Musiktitel im Internet zugänglich mache und diese D…
OLG Hamburg: Streaming-Aufnahmen urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 07.07.2005 - Az: 5 U 176/04) hatte darüber zu entscheiden, ob das Anbieten von Musikstücken via Internet-Streaming die Urheberrechte der Künstler bzw. der Tonträgerhersteller verletzt.Dabei hatten die Hamburger Richter u.…
OLG Hamburg: Mangelnde Vollziehung einer einstweiligen Verfügung mit farbiger Anlage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.01.2007 - Az.: 3 W 239/06) hat entschieden, dass eine einstweilige Verfügung, die eine farbige Anlage hat, nur dann wirksam zugestellt ist, wenn dem Antragsgegner auch die Ausfertigung mit einer farbigen Anlage zugeste…
eDonkey under fire - Rechtliche Konsequenzen der eDonkey-Razzia
Weblawg.de / ... Nachdem sich der Pulverdampf der PR-Kampagne rund um die Aktion gegen die Nutzer der Tauschbörse eDonkey langsam legt, bleibt die Frage nach den Konsequenzen für die ermittelten User. So fabulieren selbsternannte Experten schon von Schadensers…
OLG Hamburg: Anbieten von Musikalben per Internet-Streaming
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 07.05.2007 - Az. 5 W 23/07) hatte über den Verbotsumfang einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Die Gläubigerin erwirkte eine einstweilige Verfügung, die dem Schuldner verbot, die im folgenden benannten Musikalbe…
StA Köln: 3.500 Ermittlungsverfahren / 130 Hausdurchsuchungen gegen eDonkey-Nutzer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Staatsanwaltschaft Köln (StA Köln) teilt in einer aktuellen Pressemitteilung (PDF) mit, dass sie 3.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet und parallel 130 Hausdurchsuchungen gegen eDonkey-Nutzer in Deutschland durchgeführt hat: In einer von der …
OLG Hamburg: Zustellung an Limited & Wirkung der DENIC-Nennung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 06.09.2005 - Az.: 5 W 71/05) hatte über die Wirksamkeit einer Zustellung einer einstweiligen Verfügung an eine englische Limited zu entscheiden.Der Hauptsitz der Limited war in England. Für die streitgegenständliche Do…
LG Hamburg: Haftung für Links auf Glücksspiel-Seiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 16.09.2004 - Az.: 315 O 755/03) hat entschieden, dass die Verlinkung auf ausländische Glücksspiel-Seiten wettbewerbswidrig iSd. § 3 UWG ist.Diese Problematik war schon mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.…
WettbewerbsR: Kosten der Abwehr der Abmahnung sind erstattungsfähig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Anwaltskosten für die vorgerichtliche Abmahnung eines Wettbwerbsverletzers sind in einem nachfolgenden gerichtlichen Eilverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht im Wege der gerichtlichen Kostenfestsetzung festsetztbar. Das hat d…
GEMA fordert Provider zur Sperrung von Websites auf
iuranovit / Offenbar gestärkt und motiviert durch die Entscheidung des Supreme Court wurden laut heise online 42 deutschen Zugangsprovider aufgefordert, mehrere Websites für den Abruf zu sperren. Es soll sich dabei um Portale handeln, die Links zum Her…
OLG Hamburg: Vollstreckung d. ISP-Auskunftsanspruch trotz Datenschutz-Verletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.09.2004 - Az.: 5 W 120/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der mittels einer einstweiligen Verfügung erwirkte urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Service-Provider (ISP) auch dann durchgesetzt wer…
LG Hamburg: Bilder in Suchmaschinen - hier: Google-Bildersuche
advobLAWg / Wer auf einer Internetseite urheberrechtswidrig ein geschütztes Bild verwendet, ist nicht nur zur Löschung des Bildes selbst verpflichtet, sondern er hat darüber hinaus auch dafür zu sorgen, dass keine der gängigen Suchmaschinen das Bild mehr im…
LG Hamburg: Links auf ausländische Glücksspiel-Seiten wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 03.02.2005 - Az.: 315 O 839/04 - PDF) hat entschieden, dass die Verlinkung auf ausländische Glücksspiel-Seiten wettbewerbswidrig iSd. § 3 UWG ist.Diese Problematik war schon mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetz…
Die Online-Diaspora…
mepHisto-bLAWg / …im Norden der Republik: Diesen “Wichtigen Hinweis für Hyperlinks” kennt man ja leider inzwischen zur Genüge: “Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links - hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
