LG Hamburg: Cloaking + Doorway Pages sind rechtswidrig
am 28.04.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Hamburg (Beschl. v. 22.04.2005 - Az.: 315 O 260/05) hat entschieden, dass der Einsatz von Cloaking und Doorway Pages rechtswidrig ist, wenn er dazu benutzt wird, fremde …
LG Hamburg: Cloaking-/Doorway Pages-Entscheidung rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hat die Kanzlei Dr. Bahr die erste Cloaking- / Doorway-Entscheidung vor dem LG Hamburg erwirkt, vgl. die Kanzlei-Info v. 28.04.2005.Es handelte sich dabei um eine einstweilige Verfügung, gegen die noch Rechtsmittel möglich waren. Nun hat…
BMW.de aus dem Google-Index wg. Doorway-Pages geflogen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es ist schon lange keine Seltenheit mehr, das auch große, namhafte Portale fragwürdige Suchmaschinen-Optimierungstechniken (z.B. Doorway-Pages) einsetzen. So z.B. T-Online die Kanzlei-Infos v. 13.02.2005.Das Suchmaschinen-Wiki definiert eine Doorwa…
Suchmaschinen & Recht
Handakte WebLAWg / Inzwischen ist der Dienstleister-Markt der Search Engine Optimization (SEO)-Branche auch in Deutschland eine nennenswerte wirtschaftliche Größe geworden. In der täglichen SEO-Praxis stellen sich eine Vielzahl von Fragen: Sind Markennamen in Meta-T…
Doorwaypages bei T-Online.de & Co.
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Frage: Stellen wir junz mal janz dumm und fragen: Wat is ne Doorway-Page? Und: Ist ihr Einsatz legal?Antwort: Das Suchmaschinen-Wiki definiert eine Doorway-Page als eine Seite die ausschliesslich erstellt wurde, um für einen bestimmten Suchbegriff o…
OLG Hamburg: Unfreie Ware bei Online-Widerrufsbelehrung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.01.2007 - Az: 5 W 15/07) hat entschieden, dass die Formulierung unfrei zurückgesandte Ware werden nicht angenommen im Rahmen einer fernabsatzrechtlichen Online-Widerrufsbelehrung rechtswidrig sind.Die Antragsgegnerin …
Spam-Software für Google-Recherchen nicht wettbewerbswidrig
maas_rechtsanwälte / Das OLG Hamm hat Anfang März diesen Jahres den Einsatz von Filtersoftware, die google-Suchergebnisse nach Spam durchsucht, als nicht wettbewerbswidrig beurteilt. Die in Frage stehende Filtersoftware filtert Seiten, die sich nur durch Manipulatio…
VG Hamburg: Private Sportwetten erlaubt / kein SpielVO-Verstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hamburg (Beschl. v. 21.04.2006 - Az.: 16 E 885/06) hat entschieden, dass das Verbot für private Sportwetten-Vermittlungen rechtswidrig ist.Anderer Ansicht sind das VG München (Beschl. v. 11.05.2006 - Az.: M 22 S 06.1473) und das VG Düsseldo…
OLG Hamm: Kein Anspruch gegen Hersteller von Spam-Filter
Telemedicus / Dem Betreiber einer Internetseite steht kein Unterlassungsanspruch gegen den Hersteller eines Spam-Filters zu, wenn seine Internetseite durch die Filtersoftware als Spam markiert wird. Voraussetzung ist allerdings, dass die Markierung auf objekt…
OLG Hamburg: T-Online-Werbung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 193/04) hat entschieden, dass die DSL-Werbung von T-Online rechtswidrig ist. T-Online hatte mit 1. Platz Produkt des Jahres 2003/2004 PC Magazin für DSL-Internet-Zugangstarife geworben. Die Prämierung…
Rechtliche Betrachtung des URL-Hijacking
Handakte WebLAWg / Der Beitrag geht der Frage nach, wie das Phänomen des URL-Hijackings rechtlich zu bewerten ist. Dabei werden insbesondere folgende Aspekte betrachtet: - URL-Hijacking = Wettbewerbsverletzung? - Was gilt, wenn sog. Cloaking-Seiten benutzt werden? -…
OLG Hamburg: Anbieten von Digitalreceivern rechtswidrig, aber nicht unlauter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 03.11.2004 - Az.: 5 W U 130/04) hatte darüber zu bestimmen, ob das Anbieten von Digitalreceivern im Rahmen einer Online-Auktion unlauter und rechtswidrig ist, da damit evtl. Pay-TV-Dienste entschlüsselt werden können.Vg…
LG Düsseldorf: Weiteres Pseudo-Suchmaschinen-Urteil liegt vor
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005. Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwend…
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