LG Hamburg: Übernahme von Pressemitteilungen auf Webseite
am 01.04.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Hamburg (Urt. v. 31.01.2007 - Az.: 308 O 793/06: PDF via MIR) hatte zu entscheiden, ob die ungefragte Übernahme einer Pressemitteilung auf die eigene Homepage …
LG Hamburg: Auskuntsanspruch gegen Provider
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 07.07.2004 - Az.: 308 O 264/04) hat den Anspruch eines Urhebers gegen einen Access-Provider auf Auskunft über die IP-Daten eines Kunden bejaht.Die Antragstellerin war ein Unternehmen der Tonträgerindustrie und forderte vom A…
LG Hamburg: eDonkey-Links sind urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 15.7.2005 - Az.: 308 O 378/05) hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass das bloße Anbieten von eDonkey-Links urheberrechtswidrig.Antragsgegner waren sowohl der Webseiten-Betreiber, der die eDonkey-Lin…
LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht III
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 23.09.2005 - Az: 308 O 378/05) hatte im Rahmen einer Kostenentscheidung über die Urheberrechtsfähigkeit von Handy-Klingeltönen zu urteilen.Wie schon in den vorangegangenen Urteilen (Urt. v. 10.12.2004 - Az: 308 O 501/04) un…
LG Hamburg: Wissenschaftliche Buchgesellschaft ./. Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor dem LG Hamburg (Az.: 308 O 297/06) hatte am Mittwoch vergangene Woche die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) gegen die bekannte Suchmaschine Google geklagt.Die WBG hatte geltend gemacht, das von Google betriebene Einscannen von Büchern ver…
LG Hamburg: Mitstörerhaftung für unverschlüsselten WLAN-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 27.06.2006 - Az.: 308 O 407/06) hat entschieden, dass der Inhaber eines unverschlüsselten WLAN-Zugangs als Mitstörer haftet, wenn über diesen Zugang rechtswidrige Handlungen begangen werden.Unter einer dem Antragsgegner zug…
LG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung bei gefälschtem eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 09.11.2005 - Az.: 308 O 2751/05) hat entschieden, dass der vermeintliche Inhaber eines gefälschten eBay-Accounts nicht als Mitstörer haftet.Die Antragstellerin hatte bei einer eBay-Versteigerung die Verletzungen ihrer Urhebe…
Übernahme von Pressemitteilungen auf einer Internetseite
Handakte WebLAWg / Sprachwerke sind Werke, bei denen das Ausdrucksmittel der Sprache den Werkinhalt ausdrückt. Hierunter können neben literarischen und wissenschaftlichen Werken auch Schöpfungen des praktischen und geschäftlichen Lebens fallen. Wegen der erforderli…
Kleine Münze
Jurabilis / Kollege Rainer Langenhan klärt in der Handakte darüber auf, dass auch Pressemitteilungen unter dem Aspekt der kleinen Münze urheberrechtlichen Schutz genießen und nicht einfach 1:1 übernommen/gebloggt werden dürfen. (Dahinter steckt wohl …
Finger weg von fremden Pressemitteilungen
LAWgical / Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 31.01.2007 (AZ: 308 O 793/06) ausgeführt, dass es sich bei Online-Pressemitteilungen um urheberrechtlich geschützte Sprachwerke handele. Daher führe eine Veröffentlichung der Pressemitteilung…
OLG Hamburg: Recht aus Domain ./. Markenrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 05.07.2006 - Az.: 5 U 87/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Hamburg zu entscheiden.Die Beklagte hatte die Domain ahd.de 1997 registriert. Erst im September 2002 waren auf der Homepage verein…
LG Hamburg: Übernahme von Pressemitteilungen auf einer Internetseite - Die nicht genehmigte, wortidentische und der Länge und Anzahl nach nicht unerhebliche (Teil-) Übernahme aus Pressemitteilungen ohne entsprechende Kennzeichnung ist urheberre
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Sprachwerke sind Werke, bei denen das Ausdrucksmittel der Sprache den Werkinhalt ausdrückt. Hierunter können neben literarischen und wissenschaftlichen Werken auch Schöpfungen des praktischen und geschäftlichen Lebens fallen. Wegen der erf…
OLG Hamburg: Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 5 U 74/04) hatte über eine gezielte Domain-Behinderung durch einen Mitbewerber zu entscheiden.Ein Wettbewerber, der Antragsgegner, hatte mehrere Domains mit dem (Teil-) Namen der Antragstellerin registriert…
OLG Hamburg: Domain test24.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 08.02.2007 - Az.: 408 O 37/06) hatte darüber zu entscheiden, ob an der Domain test24.de aufgrund einer eingetragenen Marke evtl. ein Unterlassungsanspruch besteht.Der Antragsgegner lässt Internetdomains für sich registrier…
OLG Hamburg: Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 18.04.2007 - Az. 5 U 190/06: PDF via MIR) hat entschieden, dass es sachlich gerechtfertigt sein kann, wenn ein Unternehmen die IP-Adressen eines Mitbewerbs von seiner Homepage ausschließt.Einen ähnlichen Fall hatte das LG H…
OLG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere fremd…
Personalrat für Referendare in Hamburg mit eigener Homepage
ElbeBlawg / Der Personalrat für Referendare in Hamburg hat seit Kurzem eine eigene Homepage. Darauf finden sich stets aktuelle News rund um das Referendariat in Hamburg. Weiterhin werden Leitfäden und Examensfahrpläne sowie das komplette Kursang…
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