LG Hamburg: Abmahnkosten bei Versteigerung von PayTV-Chipkarte
am 20.09.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos haben schon mehrfach über einen deutschen PayTV-Fernsehsender und seine Abmahnungen berichtet.So hatte das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 14.11.2004) das Anbieten von Digitalreceivern …
Hamburger Initiative gegen Software-Patente
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben in der Vergangenheit schon mehrfach über die Problematik von Software-Patenten berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.01.2004 und v. 01.06.2004.Vor kurzem gab es auch eine öffentliche Umfrage zu diesem Thema, vgl. die Kanzl…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
OLG Hamburg: Anbieten von Digitalreceivern rechtswidrig, aber nicht unlauter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 03.11.2004 - Az.: 5 W U 130/04) hatte darüber zu bestimmen, ob das Anbieten von Digitalreceivern im Rahmen einer Online-Auktion unlauter und rechtswidrig ist, da damit evtl. Pay-TV-Dienste entschlüsselt werden können.Vg…
WTO setzt USA Frist bei Online-Casions
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über das Verfahren vor der Welthandelsorganisation (WTO) zwischen den Inselstaaten Antigua and Barbuda auf der einen und den USA auf der anderen Seite bzgl. Online-Casinos berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Vater der Würzburger Hotel-Ruine zu 6.750 Euro Geldstrafe verurteilt
schreibmaschine / Die graue Eminenz hinter der Würzburger Hotelturm-Ruine ist vom Amtsgericht Würzburg wegen „vorsätzlicher falscher Versicherung an Eides statt“ am Mittwoch zu 6.750 Euro (90 Tagessätze von 75 Euro) Geldstrafe v…
BGH: Urheberrecht an Stadtplänen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.06.2005 - Az.: ZR 227/02 - PDF) über die Urheberrechtsfähigkeit von Stadtplänen zu entscheiden.Die aktuelle Entscheidung dürfte nicht uninteressant für die zahlreichen Abmahnungen hinsichtlich der Internet-Stadtpläne sein,…
OVG Münster: Poker-Verbot rechtswidrig, Behörde muss erneut prüfen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie bereits vor einigen Tagen in den Kanzlei-Infos berichtet, hat das OVG Münster eine klare Absage an die bislang überwiegende instanzgerichtliche Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte, bei Poker-Turnieren jede Zahlung als Einsatz und somit als…
Neue Erstsemester an der Uni Hamburg
ElbeBlawg / Gestern war es wieder so weit: in vielen Fächern haben die Orientierungseinheiten für die Erstsemester begonnen, so auch bei uns an der Juristischen Fakultät. Wir wünschen unseren Erstsemestern einen schönen Start ins Studium…
LG Paderborn ( 6 O 70/06) Und doch: Widerrufsfrist bei eBay nur 14 Tage!
Recht für Verbraucher / LG Paderborn: Und doch: Widerrufsfrist bei eBay nur 14 Tage! _____________________________________________________________Das LG Paderborn (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 6 O 70/06: PDF via MIR =http://shink.de/b7zvr4) hat entschieden, dass die Widerrufsf…
LG Hamburg: Cloaking-/Doorway Pages-Entscheidung rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hat die Kanzlei Dr. Bahr die erste Cloaking- / Doorway-Entscheidung vor dem LG Hamburg erwirkt, vgl. die Kanzlei-Info v. 28.04.2005.Es handelte sich dabei um eine einstweilige Verfügung, gegen die noch Rechtsmittel möglich waren. Nun hat…
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