LG Hamburg: Abmahnkosten bei Einstellen von Chip-Geräten zur Pay-TV-Umgehung
am 15.01.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Hamburg (Urt. v. 03.05.2005 - Az.: 312 O 75/05) hatte zu entscheiden, ob das Einstellen von Chip-Geräten zur Pay-TV-Umgehung in eBay-Auktionen rechtswidrig ist und die Zahlung von …
LG Köln: Abmahnkosten bei Privatauktion urheberrechtswidriger Kopier-Software
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 23.11.2005 - Az: 28 S 6/05) hatte zu entscheiden, ob auch das bloße Einstellen eines privaten Verkaufsangebots urheberrechtswidriger Kopier-Software eine Rechtsverletzung darstellt.Der Kläger, der deswegen abgemahnt und von de…
LG Hamburg: Abmahnkosten bei Versteigerung von PayTV-Chipkarte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon mehrfach über einen deutschen PayTV-Fernsehsender und seine Abmahnungen berichtet.So hatte das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 14.11.2004) das Anbieten von Digitalreceivern für rechtswidrig eingestuft, ebenso das LG Ha…
AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 28.10.2005 hatten über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Am heutigen Tage war mündliche Verhandlun…
LG Hamburg: Abmahnung erforderlich trotz eigener Rechtsabteilung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 12. Zivilkammer des LG Hamburg (Beschl. v. 06.01.2005 - Az.: 312 O 1030/04) hatte über ein Prozesskostenhilfe-Antrag zu entscheiden, bei dem sich der Beklagte gegen die Einforderung von Abmahnkosten wehrte.Inhaltlich geht es um die identische Ko…
BGH: Verkauf von Software zur Umgehung des Kopierschutzes - Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten auch bei einmaligen Angebot durch Privatpersonen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Der BGH hat mit Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05 entschieden, dass auch das einmalige Anbieten von Software zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen einen Unterlassungsanspruch und somit auch ein Anspruch auf E…
AG Köln: Abmahnkosten bei Online-Anbieten von Raubkopien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Köln (Urt. v. 23.01.2007 - Az.: 124 C 375/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten zu entscheiden, wenn Raubkopien online angeboten werden.Der Beklagte bot bei eBay Raubkopien von Hörbüchern bei eBay an. Auf die daraufhin erfolgte Abmahnu…
AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - URTEIL
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 28.10.2005 und am 01.11.2005 über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Nun liegt die ger…
BGH: Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern / Ersatz von Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, von…
LG Köln: 5.000,- EUR Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. 18.07.2007 - Az.: 28 O 480/06) hatte über die Höhe der Abmahnkosten bei P2P-Urheberrechtsverletzungen im privaten Bereich zu entscheiden.Der Beklagte hatte 380 Audiodateien zum Download angeboten und erhielt darauf eine kostenpfl…
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