LG Hamburg, Beschluss vom 05.07.2010, Az. 308 O 246/10 §§ 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG; 3 ZPO
Das LG Hamburg hat für das Filesharing eines Computerprogramms einen Streitwert von 20.000,00 EUR festgelegt. Die Antragsgegnerin hatte nach den Feststellungen des Gerichts ein Computerspiel in einer vollständig funktionstüchtigen Datei zum Download angeboten. Dies beruhte auf Daten und Angaben eines Ermittlers der Logistep AG, die zur Zufriedenheit des Gerichts dargelegt wurden. Die Antragsgegnerin haftete nach den Grundsätzen der Störerhaftung, obwohl nicht sie selbst, sondern ihr minderjähriger Sohn für die Tauschbörsennutzung verantwortlich war. Dieser sei nicht ausreichend über die Nutzung des Internets und die Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen instruiert worden. Der hohe Streitwert ergibt sich aus wohl aus der Tatsache, dass eine Software betroffen war un…
» Vollständiger ArtikelErschienen 13. September 2010 auf http://damm-legal.de.
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. März 2010 — Im Regelfall anhand des Streitwerts einer Rechtstreitigkeit bemessen sich evt. anfallende Anwaltskosten. Gerade beim so genannt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. April 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 28.01.2009, Az. 5 W 11/08 § 3 ZPO Das Hanseatische OLG hat kürzlich entschieden, dass ein festge…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. März 2012 — AG Hamburg, Urteil vom 26.01.2012, Az. 35a C 154/11 § 97 UrhG Das AG Hamburg hat entschieden, dass das Anbieten eines Fil…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2010 — LG Köln, Beschluss vom 01.12.2010, Az. 28 O 594/10 § 97 Abs. 1 UrhG Das LG Köln hat entschieden, dass ein Anschlussinha…
LG Köln, Urteil vom 13.05.2009, Az. 28 O 889/08 §§ 97 UrhG; 683, 670 BGB Das LG Köln hat entschieden, dass es bei Filesharing-Verstößen über
Schweizer Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 Art. 12; 13 DSG Das Schweizer Bundesgericht hat nach Klage des obersten Eidgenössischen Datenschutz- und
LG Hamburg, Beschluss vom 17.07.2009, Az. 308 O 345/09 § 97a UrhG, § 3 ZPO Das LG Hamburg hat den Streitwert für den Erlass einer einstweiligen Verfügung
OLG Hamburg, Beschluss vom 28.01.2009, Az. 5 W 11/08 § 3 ZPO Das Hanseatische OLG hat kürzlich entschieden, dass ein festgesetzter Streitwert von 695.000,00
LG Leipzig, Beschluss vom 08.02.2008, Az. 05 O 383/08 §§ 16, 17, 19 a, 85 Abs. 1, 78 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG Das LG Leipzig hat in diesem Beschluss für das
