LG Frankfurt/Main: Schutz eines Künstlernamens durch § 12 BGB und Interessensausgleich bei Namensgleichheit
am 30.01.2006 von http://www.vertretbar.de
LG Frankfurt/Main, Urteil v. 14.01.2005 Az: 3/12 O 113/04 = aventis.de - Schutz eines Künstlernamens durch § 12 BGB und Interessensausgleich bei Namensgleichheit (redaktionelle Leitsätze):
1. Der Schutz eines Künstlernamens durch § 12 BGB beginnt nicht mit der Annahme der Benutzung des Namens, sondern erst mit Durchsetzung des Pseudonyms im Verkehr (Verkehrsgeltung, im Anschluss an BGH, Urteil v. 26.06.2003 Az: I ZR 296/00 = maxem.de).
2. Das Abrücken eines jüngeren Namensträgers (hier: Markeneintragung im Jahr …
Künstlername
BERLIN BLAWG / Konform mit dem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 26.06.2003 - AZ: I ZR 296/00 – geht ein Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 14.01.2005 - AZ: 3/12 O 113/04. Demnach beginnt der Schutz eines Künstlernamen nicht mit Aufnahme der Benutzung d…
Frankfurt/Main: 1 Anwalt auf 99 Frankfurter, Berlin: 1 Anwalt auf 366 Berliner
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung der Bundesrechtsanwaltskammer: Frankfurt bleibt Anwalts-Liebling Bundesrechtsanwaltskammer: Anwaltschaft gewährleistet flächendeckende Rechtsversorgung Frankfurt bleibt begehrtester Standort für Anwaltskanzleien. Nach einer j…
Pflichtangaben in Rechnungen
www.unternehmensjurist.de / Die IHK Frankfurt am Main bietet auf Ihrer Website u.a. Informationen über Pflichtangaben in Rechnungen, darunter auch einige Musterrechnungen. Den Link zu den o.g. Informationen finden Sie hier. …
OLG Frankfurt/Main: Handeln im geschäftlichen Verkehr und Kennzeichenbenutzung bei Internet-Auktionen
Vertretbar Weblawg / OLG Frankfurt/Main, Urteil v. 08.09.2005 Az: 6 U 252/04 - Handeln im geschäftlichen Verkehr und Kennzeichenbenutzung bei Internet-Auktionen (amtliche Leitsätze): […] 2. Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch d…
aventis.de
domainblog / Das Urteil des LG Frankfurt (Urteil vom 14.01.2005, Az 3/12 O 113/04) zur Domain aventis.de liegt bei RA Möbius zum herunterladen (.pdf) bereit. Das Pharma Unternehmen klagte gegen den Träger des Künstlernamens Aventis, der diesen Namen bereits…
LG Hamburg: Domainregistrierung bei Vereinbarung mit dem Namensträger
domainundrecht.de / JurPC: LG Hamburg, Urteil vom 26.01.2005 (Az. 302 O 116/04): Lässt sich ein Unternehmen im Auftrag eines privaten Namensträgers mit einer aus dem Namen gebildeten Domain bei der DENIC registrieren, liegt gegenüber einem a…
BGH: Treuhand-Domains - Bei der Domainregistrierung durch einen Treuhänder im Auftrag eines Namensträgers, gilt bezüglich dieser Registrierung im Verhältnis zu Gleichnamigen das Prioritätsprinzip, wenn für Gleichnamige eine einfache und zuve
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird ein Domainname aufgrund des Auftrags eines Namensträgers auf den Namen eines Treuhänders registriert, kommt dieser Registrierung im Verhältnis zu Gleichnamigen nur dann die Priorität der Registrierung zugute, wenn für Gleichnamige ei…
OLG Stuttgart: name-unternehmensgruppe.de - Ein Domaininhaber kann keinen Namensschutz nach der Prioritätsregel in Anspruch nehmen, wenn er seinem Namen einen Zusatz hinzufügt, der unter keinem Aspekt seinen berechtigten Interessen entspricht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Rechtlicher Inhalt eines solchen Anspruches auf Freigabe einer Domain (hier: aus § 12 Satz 1 Var. 2 BGB) ist nicht die Übertragung der Domain, sondern, dass der Anmelder gegenüber der zuständigen Vergabestelle die Löschung der Registrierun…
LG München I: Spitzname auch ohne Verkehrsgeltung geschützt
Jurabilis / In Rechtsprechung und Literatur ist seit Langem anerkannt, dass nicht nur der bürgerliche Name einer Person dem Namensschutz nach § 12 BGB unterliegt, sondern auch dessen Künstler- oder Spitznamen. Umstritten ist jedoch, wann der Schutz begin…
Domainnutzung bei Gestattung durch den Namensträger
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Internetdomain, die aus einem bürgerlichen Namen besteht, kann mit Priorität auch von einer Person gehalten und genutzt werden, die zwar selbst nicht Namensträger ist, aber ein berechtigtes Interesse an der Führung des Namens hat und der die…
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