LG Frankfurt/Main: Namensschutz für hessentag.de
am 20.01.2006 von Vertretbar Weblawg
LG Frankfurt/Main, Beschluss v. 29.04.2005 Az: 2-03 O 583/04 = hessentag.de (Volltext HTML via Rauschhofer Rechtsanwälte) - namensrechtlichen Schutz der aus einer Veranstaltungsbezeichnung bestehenden Internet-Domain (redaktionelle Leitsätze):
1. Der vom Land Hessen veranstaltete Hessentag ist ein abgegrenzter Geschäftszweig, dessen Bezeichnung als Internet-Domain Unterscheidungskraft und Namensfunktion zukommt.
2. Die Zufügung einer Jahreszahl (hier: hessentag2006.de) zur geschützten Bezeichnung hat eine rein beschreibende Funktion, sodass die Verwendung der Internet-Domain hessentag2006.de durch einen nichtberechtigten …
hessentag2006.de
muepe.de | weblog peter müller / 1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname stimmt mit einem abgrenzbaren Geschäftszweig des klagenden Landes überein. 2. Durch die Zusammenfügung des Landesnamens Hessen mit Tag wurde ein neues Wort geschaffen, das …
hessentag2006.de
domainblog / Der Kollege Rauschhofer hat auf rechtsanwalt.de eine Entscheidung des LG Frankfurt/M (Beschluss vom 29.04.2005, Az.: 2 - 03 O 583/04) veröffentlicht, die mich ein wenig stutzig macht:1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname…
LG Frankfurt: hessentag2006.de
domainundrecht.de / Das Landgericht Frankfurt/Main (Beschluss vom 29.04.2005, Az.: 2 - 03 O 583/04) entschied nicht nur über die Frage, ob der Be- griff Hessentag Namensschutz geniesst, sondern ob sich dies auch für die entsprechende .de-Domain durchsetzen lässt. Ang…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung Öste…
Pflichtangaben in Rechnungen
www.unternehmensjurist.de / Die IHK Frankfurt am Main bietet auf Ihrer Website u.a. Informationen über Pflichtangaben in Rechnungen, darunter auch einige Musterrechnungen. Den Link zu den o.g. Informationen finden Sie hier. …
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
postbank24.com
domainblog / Ebenfalls bei jurpc.de, freilich als html-Text, die Entscheidung des LG Köln über die Domain postbank24.de:1. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Sc…
BGH: mho.de - Zur Namensanmaßung bei Registrierung von Domainnamen
domainundrecht.de / JurPC - BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02 Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanmaßu…
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanma…
BGH: Neues Domain-Urteil mho.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil mho.de gefällt:Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Le…
postbank24.com
muepe.de | weblog peter müller / 1. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Schlagworte. In der Gesamtfirma ist der Bestandteil Postbank geeignet, als Schlagwort Namensfunktion zu überne…
BGH: Urteil zu Domain-Grabbing
advobLAWg / Der BGH hat in seinem Urteil vom 2. Dezember (AZ: I ZR 207/01) das Reservieren zahlreicher Gattungsbegriffe als Internet-Adressen für zulässig befunden und - im konkreten Fall - das vom OLG Frankfurt am Main bejahte Domain-Grabbing abgelehnt.Im Fal…
Namensrechtinhaber einer Domain
Handakte WebLAWg / § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identischen oder den von ihm abgeleiteten Domain-Namen erfasst. Um einen Namen i.S.d. handelt es sich dann, wenn eine Bezeichnu…
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