LG Frankfurt/Main: Namensschutz für hessentag.de
LG Frankfurt/Main, Beschluss v. 29.04.2005 Az: 2-03 O 583/04 = hessentag.de (Volltext HTML via Rauschhofer Rechtsanwälte) - namensrechtlichen Schutz der aus einer Veranstaltungsbezeichnung bestehenden Internet-Domain (redaktionelle Leitsätze):
1. Der vom Land Hessen veranstaltete Hessentag ist ein abgegrenzter Geschäftszweig, dessen Bezeichnung als Internet-Domain Unterscheidungskraft und Namensfunktion zukommt.
2. Die Zufügung einer Jahreszahl (hier: hessentag2006.de) zur geschützten Bezeichnung hat eine rein beschreibende Funktion, sodass die Verwendung der Internet-Domain hessentag2006.de durch einen nichtberechtigten Dritten eine die Namensrechte des Landes Hessen aus § 12 BGB verletzende Namensanmaßung darstellt.
3. Für das Vorliegen einer Namensanmaßung ist bereits die Registrierung der Internet-Domain durch einen nichtberechtigten Dritten ausreichend.
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg | 19. Januar 2006 — OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Öste…
hessentag2006.de
domainblog | 16. Januar 2006 — Der Kollege Rauschhofer hat auf rechtsanwalt.de eine Entscheidung des LG Frankfurt/M (Beschluss vom 29.04.2005, Az.: 2 - 03 O 583/…
Registrierung einer Internet-Domain
Handakte WebLAWg | 8. November 2006 — Allein die Registrierung einer Internet-Domain vermag so lange keine Kennzeichenrechte begründen, als mit der Domain keine konk…
Namensrechtinhaber einer Domain
Handakte WebLAWg | 8. April 2007 — § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identis…
Zur Verwendung einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist
Recht und Alltag | 28. April 2006 — 1. Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (hier: “Süß”), kann mangels ausreichender Unterscheidungskr…
hessentag2006.de
muepe.de | weblog peter müller | 11. Januar 2006 — 1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname stimmt mit einem abgrenzbaren Geschäftszweig des klagenden L…
“catch-all”-Funktion bei Domains
Handakte WebLAWg | 16. Mai 2006 — Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens (hier: “Süß”), kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft…
postbank24.com
domainblog | 17. Januar 2006 — Ebenfalls bei jurpc.de, freilich als html-Text, die Entscheidung des LG Köln über die Domain postbank24.de: 1. Der Namensschutz …
OLG Hamm: ringlockschuppen.com - Hat ein Namensrechtinhaber die Domain mit seinem Namen in richtiger Schreibweise unter einer best…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. April 2007 — 1. § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identis…
Erstbegehungsgefahr: OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg | 16. Januar 2006 — OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrieru…
