LG Frankfurt: hessentag2006.de
am 19.01.2006 von http://www.agit-sh.de/dur/Das Landgericht Frankfurt/Main (Beschluss vom 29.04.2005, Az.: 2 - 03 O 583/04) entschied nicht nur über die Frage, ob der Be- griff Hessentag Namensschutz geniesst, sondern ob sich dies auch für die entsprechende .de-Domain durchsetzen lässt. Angelegentlich dessen stellte man die Parteien des Streites auch vor vollendete Tatsachen, was den Streitwert betrifft...
LG Frankfurt/Main: Namensschutz für hessentag.de
Vertretbar Weblawg / LG Frankfurt/Main, Beschluss v. 29.04.2005 – Az: 2-03 O 583/04 = hessentag.de (Volltext HTML via Rauschhofer Rechtsanwälte) - namensrechtlichen Schutz der aus einer Veranstaltungsbezeichnung bestehenden Internet-Domain (redaktionelle Leitsätze): …
hessentag2006.de
muepe.de | weblog peter müller / 1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname stimmt mit einem abgrenzbaren Geschäftszweig des klagenden Landes überein. 2. Durch die Zusammenfügung des Landesnamens „Hessen“ mit „Tag“ wurde ein neues Wort geschaffen, das …
hessentag2006.de
domainblog / Der Kollege Rauschhofer hat auf rechtsanwalt.de eine Entscheidung des LG Frankfurt/M (Beschluss vom 29.04.2005, Az.: 2 - 03 O 583/04) veröffentlicht, die mich ein wenig stutzig macht:1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname…
VG Frankfurt a.M.: Private Sportwetten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom heutigen Tage den Eilantrag des Betreibers eines privaten Wettbüros in Frankfurt am Main abgelehnt, mit dem sich dieser gegen eine vom Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main am 08.08.20…
Unsere schönsten (Amts-) Gerichte: Frankfurt am Main
RA-Blog / Aufgrund mehrfacher Nachfrage, welches Gericht oben im Seitenkopf gezeigt wird: Es ist das Landgericht Frankfurt am Main.…
VG Frankfurt a.M.: Poker-Turnier-Veranstalter darf keine persönlichen Daten im Internet verlangen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat den Eilantrag eines in Leinfelden-Echterdingen ansässigen Veranstalters von Pokerturnieren gegen die Stadt Frankfurt am Main abgelehnt. Die für das Lotterierecht zuständige 7. Kammer des Verwaltungsgeri…
OLG Frankfurt: VW hat Anspruch auf zweistellige Domain
Telemedicus / Der Autohersteller VW hat gegen die DENIC einen Anspruch auf Registrierung der Domain „vw.de“. Das entschied das OLG Frankfurt Ende April. Die DENIC ist die zentrale Vergabestelle für Domains mit der Landeskennung „.de“.…
AGBs - neuester Stand
muepe.de | weblog peter müller / Die IHK Frankfurt am Main hält zahlreiche Musterverträge zum Abruf bereit. Darunter auch Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB) für den kaufmännischen Verkehr, Stand: 01.07.2007. Das ist mal fortschrittlich.…
lotto-betrug.de
muepe.de | weblog peter müller / Das Landgericht Frankfurt/Main (Beschluss v. 30.03.2006, Az.: 2/03 0 112/05) fügt eine neue Entscheidung zu der kurzen Liste, in der ein Domain-Name durch das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung (Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz) gedeckt ist. Der Domai…
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