LG Frankfurt a.M.: Urteil gegen Preisfallen im Internet
am 29.02.2008 von kriegs-recht.de
Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. - kurz vzbv - geht regelmäßig gegen die Anbieter so genannter Preisfallen im Internet vor. Im Herbst letzten Jahres erstritten die Verbraucherschützer vor dem Landgericht Frankfurt am Main ein Urteil gegen den Betreiber einer “Ahnenforschungs-Webseite”. Wer diese Webseite nutzen wollte, der musste sich dort zunächst anmelden - dass die Nutzung nach der Anmeldung kostenpflichtig sein sollte, das war allerdings nur im “Kleingedruckten” (den AGB) der Webseite und zudem noch in einer Fußnote erwähnt, auf die ein im Anmeldeformular eingefügtes Sternchen (”*”) hinwies.
Diese konkrete Gestaltung verstoße gegen § 1 Abs. 1 und 6 Preisangabeverordnung, so …
Preisgestaltung auf den Internetseiten genealogie.de und alphaload.de unzulässig
Die herrschende Meinung / Zwei weitere Erfolge im Kampf gegen Kostenfallen im Internet hat der Verbraucherzentrale Bundesverband errungen. Diesmal betroffen: Die Online-Portale genealogie.de und alphaload.de. Täglich erreichen die Verbraucherzentralen Beschwerden von V…
Keine Online-Datenerhebung bei Kindern ohne Einverständnis der Eltern
DPMS INFO / Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV) hat nach eigenen Angaben ein Urteil vor dem OLG Frankfurt/Main gegen den Autohersteller koda erwirkt, das es diesem verbietet, für einen unter der Webseite www.autokids.de geschaffenen Online-Kinde…
OLG Frankfurt: Urheberrecht an Quelltext einer Webseite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.03.2005 - Az.: 11 U 64/2004) hatte zu beurteilen, ob der Quelltext einer Webseite urheberrechtlich schutzfähig ist.Die Verfügungsklägerin betrieb im Internet ein Karriereportal, auf dem Unternehmen gegen Entgelt…
Die Weitergabe von “abstracts” im Internet ist zulässig
Handakte WebLAWg / Die Verbreitung von Inhaltsmitteilungen von Texten, so genannter „abstracts“, verstößt weder gegen das Urheberrecht des Rechteinhabers, noch das Wettbewerbs- noch das Markenrecht. Dies hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main…
OLG Frankfurt a.M. urteilt: Abstracts auf Perlentaucher.de zulässig
kriegs-recht.de / Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Berufungen von FAZ und Süddeutscher Zeitung in den so genannten “Perlentaucher-Verfahren” zurückgewiesen. Perlentaucher.de ist ein Kulturmagazin im Internet, das auf seiner Websei…
OLG Frankfurt: Markenmäßige Benutzung des Begriffes “Cartier” bei Internet-Auktionen
domainundrecht.de / JurPC: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.09.2005 (Az.: 6 U 252/04) “Wird der Internet-Nutzer bei der Suche nach eBay-Angeboten durch die Eingabe des Suchbegriffs “Cartier” zu Schmuckangeboten geführt, aus deren Gestaltung er k…
Perlentaucher.de: FAZ und Süddeutsche ziehen vor den BGH
kriegs-recht.de / Nachdem sie mit ihrer Klage gegen die Betreiber des Internet-Kulturmagazins Perlentaucher.de sowohl vor dem Land-, wie auch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main gescheitert sind, gehen die FAZ und die Süddeutsche Zeitung nun in die Revisi…
TAGESREKORD: 16x ABGEMAHNT
LawBlog / Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat den Internetanbieter Andreas & Manuel Schmidtlein GbR wegen Wettbewerbsverstößen auf 16 Internetangeboten abgemahnt. In den Verbraucherzentralen und beim Verbraucherzentrale Bundesverband häufe…
