LG Frankfurt a.M.: Urheberrechtsvermutung gilt auch für Online-Veröffentlichungen
am 07.10.2008 von http://www.dr-bahr.com/In einem aktuellen Urteil hat das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 20.02.2008 - Az.: 2-6 O 247/07) entschieden, dass die in § 10 UrhG niedergelegte Vermutung für die Urheberrschaft eines …
Zum Erschöpfungsgrundsatz
IT-Blawg / Der BGH hat am 03.03.2005 (Az.: I ZR 133/02) entschieden, dass die Darlegungs- und Beweislast derjenige trägt, der sich auf die Erschöpfung gem. § 17 Abs. 2 UrhG beruft. Außerdem gilt nach dem Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung die Vermutun…
Unbekannte Nutzungsarten im neuen UrhG: Musterbrief zum Widerspruch
Telemedicus / Widerspruch gegen die Einräumung unbekannter Nutzungsarten §137 l UrhG Sehr geehrte Damen und Herren, mit der in der aktuellen Gesetzesnovellierung vorgenommenen Änderung in § 31a UrhG-E 2006 „Verträge über unbekannte Nutzungsarten und…
Veröffentlichungen der bayr. Insolvenzgerichte
Handakte WebLAWg / Seit dem 01.10.2004 sind grundsätzlich sämtliche Veröffentlichungen der bayr. Insolvenzgerichte im Internet abrufbar,- hier....…
Die Veröffentlichungen der Kanzlei SEWOMA
DPMS INFO / Nunmehr finden Sie alle online Veröffentlichungen der Rechtsanwälte von SEWOMA unter dem Menupunkt Publikationen unserer Homepage....…
Analoge Lücke im Urheberrecht
advobLAWg / Nach einem Bericht von Heise Online hat das Landgericht Frankfurt am Main in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 31.5.2006 (Az. 2-06 O 288/06) die Existenz der so genannten analogen Lücke im Kopierschutzrecht des Urheberrechtsgesetzes bes…
Bookshop des EU-Amtes für Veröffentlichungen
mindermeinung.de / Das Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften hat einen EU-Bookshop eröffnet, in welchem viele wichtige Dokumente der Gemeinschaften online als PDF kostenlos abgerufen werden können. Derzeit enthält der Katalog 4000 Publikatio…
Veräußerung von Sonderbetriebsvermögen
Blickpunkt Recht & Steuern / Bei der Veräußerung von Sonderbetriebsvermögen kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Rücklage gebildet und so der Veräußerungsgewinn steuerlich kompensiert werden. Diese Rücklagen i.S. des § 6b Abs. 3 EStG für Gewinne aus der Veräußer…
OLG Frankfurt: Keine Urheberrechtsverletzung durch Kurzzusammenfassungen von Buchrezensionen Dritter (Abstracts) - perlentaucher.de
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das OLG Frankfurt am Main hat mit zwei Urteilen vom 11.12.2007- 11 U 75/06 und - 11 U 76/06 entschieden, dass die Veröffentlichung von Kurzzusammenfassungen von Buchrezensionen Dritter (sog. Abstracts) nicht stets eine Urheberrechtsverletzung i…
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