LG Frankfurt a.M.: Unzulässige Verdachtsäußerungen über bekannte Persönlichkeit
am 08.09.2007 von http://www.dr-bahr.com/Textpassagen, die so interpretiert werden können, dass der Autor den Verdacht äußert, dass eine bekannte Persönlichkeit an verschiedenen Straftaten beteiligt war, sind auch in einem Buch unzulässig. Insbesondere dann, …
Landgericht Frankfurt a.M. : Verdachtsäußerungen in Bezug auf eine bekannte Persönlichkeit können in einem Buch, das als Recherche anzusehen ist, unzulässig sein.
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.09.2007 Az. 2-03 O 880/06 Textpassagen, die so interpretiert werden können, dass der Autor den Verdacht äußert, dass eine bekannte Persönlichkeit an verschiedenen Straftaten beteiligt war, sind auch in einem…
Schwierige Persönlichkeit kein Kündigungsgrund
JuracityBlog / selbst dann nicht, wenn es sich um eine akzentuierte Persönlichkeit mit paranoiden und narzisstischen Anteilen handelt, so das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm, Urteil vom 24.01.2008 Aktenzeichen 15 Sa 876/07). Der einem Schwerbehinderten mit…
OLG Frankfurt a.M.: Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung in Form einer Grafik unzulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 06.11.2007 - Az.: 3-11 O 213/06) hat entschieden, dass im Online-Bereich die fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung in Form einer Grafik unzulässig ist, wenn das Angebot insbesondere auf die WAP-Nutzung ausgericht…
BGH: Bilder belangloser Situationen im Privatbereich dürfen nicht veröffentlicht werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das tägliche Dilemma in einer Redaktion: Es liegt eine gute Story auf dem Tisch, aber es fehlt ein knackiges Foto zur Illustration.Trotz dieser Zwickmühle darf laut dem Bundesgerichtshof die Presse keine Bilder veröffentlichen, die eine bekannte P…
BPat zum Porträtfoto prominenter, verstorbener Personen
MarkenBlog / 29 W (pat) 147/03 § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG Leitsatz: „Porträtfoto Marlene Dietrich“ 1. Das Porträtfoto einer prominenten, verstorbenen Persönlichkeit ist für Waren und Dienstleistungen, die sich thematisch mit deren Leben und…
OLG Koblenz: Achtung Betrüger unterwegs! - Zu Abgrenzung von Meinungsäußerung und Schmähkritik und zur Störerhaftung des Internet-Forenbetreibers.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber eines Internet-Forums ist zwar nach nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang zu überwachen, erhält er aber Kenntnis rechtswidriger Inhalte, so muss er die Sperrung oder Löschung des Vorgangs veranlassen (BGH Urteil vom 27.0…
Presse-Veröffentlichung von Zitat aus Anwaltsschriftsatz kann unzulässig sein
Handakte WebLAWg / Die Veröffentlichung eines Zitates aus einem anwaltlichen Schriftsatz in einer Zeitschrift verletzt das Selbstbestimmungsrecht des Rechtsanwaltes darüber, ob und wie seine Persönlichkeit für öffentlich verbreitete Darstellungen benutzt wird, wen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
