LG Frankfurt a.M: Schadensersatzanspruch bei Falschangaben im Rahmen einer Online-Versteigerung
am 05.04.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienFalschangaben eines Verkäufers im Rahmen einer Online-Versteigerung lösen nicht nur einen Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrages, sondern auch einen Anspruch auf Schadensersatz aus. Dies hat die 16. …
LG Frankfurt am Main (2-16 S 3/06): Schadensersatzanspruch bei Falschangaben im Rahmen einer Online Versteigerung
Recht für Verbraucher / Schadensersatzanspruch bei Falschangaben im Rahmen einer Online VersteigerungLG Frankfurt am Main (2-16 S 3/06)Falschangaben eines Verkäufers im Rahmen einer Online-Versteigerung lösen nicht nur einen Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufver…
LG Hamburg: Haftung + Auskunftspflicht eines Online-Auktionshauses
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 22.06.2004 - Az.: 312 O 1052/03) hatte zu beurteilen, ob ein Online-Auktionshaus für die Rechtsverletzungen, die ein Verkäufer im Rahmen einer Versteigerung begeht, mit haftet. Und ob der Verletzte einen Anspruch auf Nennung…
Landgericht Frankfurt a.M. : Es ist nicht alles Gold, was ... - Zum Schadensersatzanspruch bei Falschangaben im Rahmen einer Online-Versteigerung
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Frankfurt a.M., Urteil vom 31.01.2007 - Az. 2-16 S 3/06 Falschangaben eines Verkäufers im Rahmen einer Online-Versteigerung lösen nicht nur einen Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrages, sondern auch einen Anspruch auf Schadensersatz …
LG Frankfurt a.M.: Es ist nicht alles Silber, was ... - Schadensersatzanspruch bei Falschangaben im Rahmen einer Online-Versteigerung
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Derjenige, der einen im Rahmen einer Internetauktion eingestellten Artikel in einer bestimmten Weise beschreibt (hier: ein Teeservice Echt Silbernes Teeservice bei eBay) muss sich hieran festhalten lassen. Dies gilt umso mehr, als sich eine Pf…
Erklärung des Rücktritts wegen Falschangaben bei Onlineauktionen schließen Schadensersatzanspruch nicht aus
JuracityBlog / Das entschied das Landgericht Frankfurt mit Urteil vom 31.01.2007 - Aktenzeichen 2- 16 S 3/06 - und gab dem Kläger, der bei einer Internetauktion ein unter der Rubrik “Kunst und Antiquitäten: Silber: 800 bis 925″ eingestelltes T…
Benutzername & Passwort- kein Identitätsbeweis
ADVERSARIO / Wieder einmal werden Benutzername und Passwort nicht als Identitätsbeweis anerkannt. Im vorliegenden Fall wies das LG Bonn die Klage eines eBay- Verkäufers auf Schadensersatz aus Nicht-Erfüllung eines Kaufvertrages als unbegründet ab.…
LG Frankfurt/Main:
ElbeBlawg / Beck online: Verletzung des Rechts am eigenen Bild auch ohne Abbildung des Gesichts Das Recht am eigenen Bild ist bereits dann verletzt, wenn der Abgebildete begründeten Anlass zur Annahme hat, er könnte identifiziert werden. Hierbei gen…
OLG Frankfurt a.M.: Quellcode-Besichtigungsanspruch
advobLAWg / Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens besteht zwar kein durchsetzbarer direkter Anspruch auf Einsicht in den Quellcode einer Software. Einem vom Gericht bestimmten, zur völligen Verschwiegenheit verpflichteten Sachkundigen ist die Eins…
OLG Frankfurt a.M.: Quellcode-Besichtigungsanspruch im Eilverfahren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 17.01.2006 - Az.: 11 W 21/05) hatte zu entscheiden, ob ein Anspruch auf Einsicht in den Quellcode einer Software im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens möglich ist.Das einstweilige Rechtsschutzverfahren…
OLG Frankfurt: VW hat Anspruch auf zweistellige Domain
Telemedicus / Der Autohersteller VW hat gegen die DENIC einen Anspruch auf Registrierung der Domain „vw.de“. Das entschied das OLG Frankfurt Ende April. Die DENIC ist die zentrale Vergabestelle für Domains mit der Landeskennung „.de“.…
BGH: Schadensersatzanspruch des Verkäufers gegen der Käufer bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverlangen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Der BGH hat mit Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06 entschieden, dass der Verkäufer gegen den Käufer einen Anspruch auf Schadensersatz haben kann, wenn dieser die Beseitigung eines tatsächlich nicht vorhandenen Mangels verlangt. Ein unbere…
BGH: Schadensersatzanspruch des Verkäufers gegen den Käufer bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverlangen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Der BGH hat mit Urteil vom 23.01.2008 - VIII ZR 246/06 entschieden, dass der Verkäufer gegen den Käufer einen Anspruch auf Schadensersatz haben kann, wenn dieser die Beseitigung eines tatsächlich nicht vorhandenen Mangels verlangt. Ein unbere…
LG Frankfurt a.M.: Abstracts im Internet urheberrechtlich zulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verbreitung von Inhaltsmitteilungen von Texten, so genannter abstracts, verstößt weder gegen das Urheberrecht des Rechteinhabers, noch das Wettbewerbs- noch das Markenrecht.Dies hat die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main am 2…
VG Frankfurt a.M.: Private Sportwetten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom heutigen Tage den Eilantrag des Betreibers eines privaten Wettbüros in Frankfurt am Main abgelehnt, mit dem sich dieser gegen eine vom Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main am 08.08.20…
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