LG Frankfurt a.M.: GPL ist wirksam
am 23.09.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.09.2006 - Az.: 2-6 O 224/06: PDF via jbb.de) hatte zu entscheiden, ob die General Public License (GPL) in Deutschland wirksam ist oder gegen geltendes Recht verstößt.Im …
LG München I: Die GPL ist in Deutschland wirksam
der winkelschreiber / Eigentlich ein recht selbstverständliches Urteil, das besondere Erwähnung nur verdient, weil interessierte Kreise manchmal das Gegenteil behaupten: Das Landgericht München I hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, die auf dem Verstoß eines …
GPL II
Handakte WebLAWg / Die GPL - General Public License ist auch in Deutschland wirksam: Handakte berichtete. Das Urteil des Landgerichts München findet nun...…
GPL besteht erste Bewährungsprobe
medien-gerecht / Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 6. September erstmalig ein Urteil auf Grundlage der GNU Public Licence (GPL) verkündet. In dem Verfahren ging es um eine Verletzung der GPL durch einen Netzwerkherstellers. Das Gericht stellte in seinem Urte…
OLG Frankfurt: Verkauf + Verlosung = wettbewerbswidriges Gewinnspiel?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 24.02.2005 - Az.: 6 U 43/04) hatte zu beurteilen, ob ein Abverkauf von Waren, der mit einer Verlosung verbunden ist, gegen geltendes Recht verstößt.Die Beklagte, ein Fahrradhändler, hatte 1.000 Fährräder, die jewe…
Gericht äußert sich zur GNU General Public License
Law-Blog / Das Landgericht München I musste sich im Rahmen der Überprüfung einer Einstweiligen Verfügung mit Fragen der Beurteilung der GNU General Public License (GPL) nach deutschem Recht beschäftigen. Dem Urteil (21 O 6123/04, via JBB - Rechtsanwälte)…
AG Frankfurt: Abtretungsverbot bei FIFA-WM-Tickets unwirksam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Frankfurt (Urt. v. 20.04.2006 - Az. 31 C 3120/05-17) hatte zu entscheiden, ob das vom DFB und der FIFA vorgeschriebene vereinbarte Abtretungsverbot hinsichtlich FIFA-WM-Tickets wirksam ist.Im vorliegenden Fall war das Ticket zwischen zwei Verb…
OLG Frankfurt: Cartier bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text im Cartier-Stil als vergleichende Werbung einzustufen ist, vgl. die Kanzlei-Info v. 24.09.2004.Nun hatte das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v…
OLG Frankfurt: Subjektiver Vorratsmangel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.05.2004 - Az.: 6 U 108/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die unrichtige Auskunft über das Vorhandensein einer Verkaufsware irreführend iSd. § 5 UWG ist.Die Beklagte, eine Unternehmerin, hatte in der Öffentli…
OLG Frankfurt a.M.: Missbräuchliches Markengrabbing?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 6 U 130/03 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Fall des missbräuchlichen Markengrabbings vorliegt.Die Kläger betrieben Medizin-Produkte unter einem bestimmten Na…
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