LG Frankfurt a.M.: Bildrecht auch dann verletzt, wenn Person nur ableitbar
am 25.03.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 2/03 O 468/05: PDF) hatte zu entscheiden, ob das Recht am eigenen Bild auch dann verletzt ist, wenn die abgebildete Person zwar nicht 100% …
LG Frankfurt a.M.: Recht am eigenen Bild bei Nichterkennbarkeit
advobLAWg / Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 2/03 O 468/05: 8 S. PDF) ist das Recht am eigenen Bild nicht erst dann verletzt, wenn sich die Erkennbarkeit einer Person auf einem Foto aus der Abbildun…
LG Frankfurt/Main:
ElbeBlawg / Beck online: Verletzung des Rechts am eigenen Bild auch ohne Abbildung des Gesichts Das Recht am eigenen Bild ist bereits dann verletzt, wenn der Abgebildete begründeten Anlass zur Annahme hat, er könnte identifiziert werden. Hierbei gen…
OLG Frankfurt: Vergleichende Werbung im TK-Bereich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 10.03.2005 - Az.: 6 U 25/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein TK-Unternehmen wettbewerbswidrig handelt, wenn es in seiner Anzeige mit den Worten wirbt Na , auch T- Aktionär? und mittels Tarif-Vergleichen dam…
OLG Frankfurt a.M.: Ab wann Unternehmer bei Online-Auktionen?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 21.03.2007 - Az. 6 W 27/07) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen eine Person bei Online-Auktionen als Unternehmer (§ 14 BGB) gilt.Zunächst geht das Gericht allgemein auf den Begriff des Unt…
LG Frankfurt a.M.: Gleichstellungsbeauftragte kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Gleichstellungsbeauftragte einer Kommune kann eine relative Person der Zeitgeschichte sein, wenn sie auf einer Veranstaltung Bilder von sich machen lässt, um diese über Medien verbreiten zu lassen. Dies hat die 17. Zivilkammer des Landgerichts…
LG Frankfurt a.M.: GPL ist wirksam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.09.2006 - Az.: 2-6 O 224/06: PDF via jbb.de) hatte zu entscheiden, ob die General Public License (GPL) in Deutschland wirksam ist oder gegen geltendes Recht verstößt.Im Jahre 2004 hatte das LG München I die identi…
BGH : Personenen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von Bildaufnahmen prominenter ohne Einwilligung kann zulässig sein - Caroline von Hannover.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zur Illustrierung der Berichterstattung über ein zeitgeschichtliches Ereignis kann eine Veröffentlichung von Bildaufnahmen Prominenter nach einer Abwägung der widerstreitenden Rechte und Grundrechte der abgebildeten Person aus Art. 1 Abs. 1…
OLG Frankfurt: Verzögerte Pre-Selection-Umstellung wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.10.2004 - Az.: 6 U 169/02) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen eine verzögerte Pre-Selection-Umstellung eines Telefon-Anschluss durch einen Netz-Betreiber wettbewerbswidrig ist.Die Parteien sind…
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