Rathaus Oberhausen: rathaus-oberhausen.de
advobLAWg | 14. August 2004 — Das LG Duisburg hatte im Rahmen eines Prozesskostenhilfe-Verfahrens über die Erfolgsaussichten einer Verteidigung gegen die Klage …
LG Duisburg: Entscheidung zu rathaus-oberhausen.de
Unter den Namensschutz einer Stadt fallen alle mit dem Stadtnamen identischen oder aus ihm abgeleiteten Domains. Unter diesem Aspekt hat das Landgericht Duisburg entschieden, dass der Domainname «rathaus-oberhausen.de» nur der Stadt Oberhausen zusteht. Ein Durchschnittsbürger verbinde mit dem Begriff «Rathaus» das offizielle Verwaltungs- und Repräsentationsgebäude der Stadt und e…
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Rathaus Oberhausen: rathaus-oberhausen.de Das Grundgesetz im Domainrecht
domainundrecht.de | 12. August 2004 — Selten kommt es vor, dass im Rahmen einer Domain-Rechtsentscheidung das Grundgesetz bemüht wird, aber hin und wieder begegnet eine…
Stadt Duisburg ./. xtranews wird verhandelt
LawBlog | 23. August 2010 — Per einstweiliger Verfügung hat die Stadt Duisburg, vertreten durch ihren Oberbürgermeister Adolf Sauerland, der Duisburger N…
Stadt Duisburg hat eine Baustelle weniger
LawBlog | 2. September 2010 — Das Duisburger Nachrichtenblog xtranews und die Stadt Duisburg haben heute ihren Streit beigelegt. Die Stadt Duisburg hatte x…
Keine Chance gegen Blogs / Duisburg kapituliert
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 19. August 2010 — Hier hatte ich unlängst darüber berichtet, dass die Stadt Duisburg eine einstweilige Verfügung gegen einen Blogbetreiber erwirkt…
Gegen die Stadt Duisburg
LawBlog | 20. August 2010 — Während sie Aufklärung predigte, hat die Stadt Duisburg die Veröffentlichung von Dokumenten zur Loveparade-Katastrophe gerichtl…
Stadt Hagen Virtuelles Rathaus: Virtuelles Rathaus
Handakte WebLAWg | 29. April 2005 — Das allseits anerkannte Virtuelle Rathaus der Stadt Hagen wird renoviert. Deshalb arbeitet das Hagener Konsortium - Stadtverwal…
Scheidung für Anfänger: das Familiengericht
www.scheidung-professionell.de | 12. Oktober 2010 — Für das Scheidungsverfahren und alle anderen Familiensachen ist das Familiengericht zuständig. Die ist eine besondere Abteilung…
Stadt Bielefeld muss es hinnehmen, dass ihr Rathaus in Google StreetView sichtbar...
Archivalia | 25. September 2010 — http://www.nw-news.de/lokale_news/bielefeld/bielefeld/?em_cnt=3786295&em_loc=154 Der Stadtrat hatte im Januar auf Antrag von S…
Bettensteuer in Duisburg ist rechtmässig
Schlosser Aktuell | 5. Dezember 2011 — Die von der Stadt Duisburg seit November 2010 erhobene “Bettensteuer” ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, w…
