LG Duisburg: Entscheidung zu rathaus-oberhausen.de
am 31.08.2004 von http://www.jurabilis.deUnter den Namensschutz einer Stadt fallen alle mit dem Stadtnamen identischen oder aus ihm abgeleiteten Domains. Unter diesem Aspekt hat das Landgericht Duisburg entschieden, dass der Domainname «rathaus-oberhausen.de» nur der Stadt Oberhausen zusteht. Ein Durchschnittsbürger verbinde mit dem Begriff «Rathaus» das offizielle Verwaltungs- und Repräsentationsgebäude der Stadt und …
rathaus-oberhausen.de
advobLAWg / Das LG Duisburg hatte im Rahmen eines Prozesskostenhilfe-Verfahrens über die Erfolgsaussichten einer Verteidigung gegen die Klage der Stadt Oberhausen auf Unterlassung der Benutzung der Domain rathaus-oberhausen.de zu entscheiden und dabei festgeste…
rathaus-oberhausen.de Das Grundgesetz im Domainrecht
domainundrecht.de / Selten kommt es vor, dass im Rahmen einer Domain-Rechtsentscheidung das Grundgesetz bemüht wird, aber hin und wieder begegnet einem dieser Umstand. Zuletzt war das in der Entscheidung »rathaus-oberhausen.de« des Landgerichts Duisburg (Beschl…
AG Duisburg: Widerrufsmöglichkeiten bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Duisburg (Urt. v. 25.03.2004 - Az.: 27 C 4288/03) hatte darüber zu entscheiden, ob einem Verkäufer bei einer Online-Auktion unter gewissen Umständen ein Widerrufsrecht zusteht.Der Beklagte bot auf der Online-Plattform eBay eine Uhr zum Verk…
2 BvR 1357/05 vom 18.08.2005
BVerfG / 1. Der Beschwerdeführer wurde auf Grund Haftbefehls des Amtsgerichts Oberhausen vom 27. September 2001 in Untersuchungshaft genommen und vom Landgericht Duisburg am 29. April 2002 wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geri…
NRW hat die sichersten Städte
LawBlog / Die sichersten Städte Deutschlands liegen in Nordrhein-Westfalen. Diese Meldung verbreitete gestern das NRW-Innenministerium unter Berufung auf eine Statistik des Bundeskrimninalamtes für das vergangene Jahr. Danach führen Wuppertal und Bielefeld…
Tickets des Amtes für öffentliche Unordnung
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Unbekannte Scherzbolde jagen derzeit mit gefälschten Knöllchen Würzburgs Autofahrern einen gehörigen Schrecken ein. Die Stadt warnte am Mittwoch vor den falschen Strafzetteln, die meist ein weit überhöhtes Bußge…
Namensschutz für Städte im Internet
muepe.de | weblog peter müller / LG Coburg v. 26.07.2005 - 22 O 823/04Ein Geschäftsinhaber, der einen Internetauftritt unter dem nahezu identischen Namen einer bekannten Fremdenverkehrsstadt wählt, verletzt das Namensrecht dieser Stadt. Vor dem Hintergrund der Gefahr, dass die Int…
Fussball; Stadionverbot
SportyLaw / Ein Fußballverein kann mit Wirkung für alle anderen Fußballvereine des DFB Stadionverbote aussprechen, wenn sich die Fußballvereine des DFB wechselseitig hierzu bevollmächtigen. LG Duisburg, Urteil vom 22.07.2005, Az: 7 S 63/05 [Volltext via…
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