LG Düsseldorf: Vertragsstrafe bei rechtswidrigen Internet-AGB
am 06.11.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Düsseldorf (Urt. v. 17.05.2006 - Az. 12 O 496/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Fristen gelten, wenn auch eineinhalb Monaten nach Abgabe einer strafbewehrten …
BGH: Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 24.03.2005 - Az.: I ZR 157/04) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen angemessen ist.Hierzu führen die BGH-Richter aus:Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung d…
OLG Düsseldorf: Keine Zahlung bei absprachewidrigen Internet-Adressdateien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.07.2004 - Az.: I 23 U 186/03) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Zahlungspflicht bei einem Kauf von Internet-Adressen besteht, wenn die Daten absprachewidrig erhoben wurden.Die Klägerin betrieb ein Internetportal …
OLG Düsseldorf: Vertragsstrafeversprechen bei Verstoß gegen Impressumspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: I-20 U 42/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die Verletzung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der Impressumspflicht einer Webseite in Betracht kommt.Die B…
LG Düsseldorf: Haftung für fremde Internet-Foren-Einträge
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 12 O 546/05) über die Haftung eines Internet-Foren-Betreibers für fremde Beiträge zu entscheiden.Der Beklagte betrieb ein offenes Forum ohne jede Registrierungspflicht. Es kam zu mehreren rechtswidrige…
OLG Köln: Wirksamwerden eines Vertragsstrafe-Versprechens
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.:6 U 54/05) hatte darüber zu entscheiden, wann genau ein Vertragsstrafe-Versprechen wirksam wird.Die Klägerin hatte die Beklagte außergerichtlich abgemahnt und diesem Schreiben auch eine Unterlassungserkläru…
OLG Düsseldorf: Nachrangige Haftung von Forums-Betreibern bei Schmähkritik
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 26.04.2006 - Az.: 1-15 U 180/05) hat entschieden, dass Forums-Betreiber bei rechtswidrigen Beiträgen nur nachrangig haften.Zunächst müsse der Verletzer denjenigen zur Löschung auffordern, der den rechtswidrigen Beitra…
LG Düsseldorf: Arzt-Werbung im Internet mit Bezeichnung Klinik?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 20.11.2006 - Az.: 12 O 366/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arzt seine Arztpraxis im Internet mit der Bezeichnung Klinik bewerben darf. Eine Konzession i.S.v. § 30 Abs. 1 GewO lag nicht vor. Die Richter verneinte…
Autor oder Betreiber?
domainblog / Ebenfalls bei netlaw.de zu finden ist die Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 26.04.06, Az.: I-15 U 180/05), dernach vorwiegend der Autor einer rechtswidrigen Äußerung haftet:In einem Internet-Forum, das vorwiegend dem Meinungsaustausch di…
OLG Hamburg: Keine Haftung für rechtswidrigen P2P-Produkteinsatz durch Dritte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 08.02.2006 - Az.: 5 U 78/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Produktinhaber für den rechtswidrigen Einsatz durch Dritte mithaftet.Der Antragsgegner stellte u.a. eine P2P-Software zum Tausch von Dateien zur Verfügung.…
BGH: Wirksamkeitszeitpunkt einer Vertragsstrafe-Regelung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az. I ZR 32/03) hatte über den Zeitpunkt zu entscheiden, wann eine Vertragsstrafe im Rahmen einer Unterlassung wirksam wird.Im Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung? Oder erst dann, wenn der Gläubiger diese Erklärung an…
Faxen machen
Vertretbar Weblawg / Das liebe ich: Abmahnanwälte, die Fristen bis 12.00h mittags setzen, deren Faxgerät (zwecks Vorabübermittlung der strafbewehrten Unterlassungserklärung) aber beinahe 18 Stunden lang ununterbrochen besetzt ist und die Ihre E-Mails (zwecks alternat…
OLG Düsseldorf gegen umfassende Haftung von Forenbetreibern
BERLIN BLAWG / Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden (AZ: I-15 U 21/06), daß einem Internet-Forenbetreiber nicht zugemutet werden kann, jeden Beitrag einzeln freizuschalten. Dies gelte auch nach wiederholten rechtswidrigen Einträgen. Gin…
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