LG Düsseldorf: Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen
am 21.04.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat sein Verbot für Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich Markennamen bestätigt und damit die vorangegangene einstweilige Verfügung aufrecht erhalten. …
Verbot für Suchmaschinenbetreiber
Handakte WebLAWg / Das LG Düsseldorf hat sein Verbot für Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich Markennamen bestätigt und damit die vorangegangene einstweilige Verfügung aufrecht erhalten. Das Besondere an dem Fall ist, dass der Antragsgegner nicht Google oder Yahoo i…
LG Düsseldorf: Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Az.: 2a 0 10/05) hat entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht fremde Markennamen auf seinen Seiten listen darf.Es handelt sich hierbei um eine einstweilige Verfügung, die noch nicht rechtskräftig ist. Die Gegenseite ka…
LG Düsseldorf: Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005.Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwende…
LG Düsseldorf: Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen: Urteil online
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005. Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwend…
Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen
Handakte WebLAWg / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, Einzelheiten auf den Seiten der Antragsgegner. Zur Seite des Kollegen Bahr. (30.04.2005)…
LG Düsseldorf verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
domainundrecht.de / heise online: Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung e…
Gericht verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
muepe.de | weblog peter müller / Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung erwirkte der Versiche…
Listung von Markennamen
JIPS News / Das Landgericht Düsseldorf hat mit einer einstweiligen Verfügung dem Betreiber einer Suchmaschine ...…
Gericht verbietet Suchmaschinenbetreiber
Handakte WebLAWg / Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das LG Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb...…
OLG Düsseldorf: Rechtsanwälte dürfen nicht im Café beraten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat die Durchführung einer unter der Bezeichnung coffee and law angekündigten Veranstaltung untersagt und damit das bereits in erster Instanz vom Landgericht Duisburg ausgesprochene Verbot b…
LG Berlin: Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hatte das Online-Auktionshaus ebay gegen den Betreiber von bettercom.de eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrecht erwirkt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 01.11.2005. Dagegen legte bettercom.de Rechtsmittel ein…
Erneute Forums-Abmahnung / Antrag auf einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der erst vor wenigen Monaten stattgefundenen Abmahnung wegen eines Nicknames in einem Internet-Forum (Fall Ironsport, vgl. die Kanzlei-Infos v. 13.06.2005 und die inzwischen erhobene negative Feststellungsklage, vgl. Kanzlei-Infos v. 15.08.2005)…
OLG Düsseldorf: Internetangebote von gewerblichen Spielvermittlern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 13.04.2006 - Az.: VI-U (Kart) 23/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Düsseldorf (= Kanzlei-Infos v. 03.12.2005) zu entscheiden.Gemäß § 14 LotterieStV können Unternehmer als gewerblic…
Einstweilige Verfügung gegen Gmail
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Hamburg hat laut einer schriftlichen Mitteilung von Daniel Giersch dem Suchmaschinenbetreiber Google das Verwenden der Bezeichung Gmail für seinen E-Mail-Dienst in Deutschland untersagt. Google sei es insbesondere auch verboten worde…
Bereicherungsausgleich beim Factoring - BGH bestätigt OLG Düsseldorf
LeaseFacts / Mit seiner Entscheidung vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 173/03 - hat der BGH eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 09.05.2003 bestätigt, auf die wir am 12.09.2004 (Autor Rechtsanwalt Bernd Helming) hingewiesen hatten. Der Leitsatz des BGH lautet:…
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