LG Düsseldorf: Streitwert bei Domain-Auseinandersetzungen
am 01.03.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Düsseldorf (Beschl. v. 25.01.2006 - Az.: 2a O 267/05: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) über die Bestimmung des Streitwertes bei Domain-Streitigkeiten zu entscheiden.Die Beklagten hatten die Klägerin …
Wahltipp.de - Streitwert bei Domainstreitigkeiten
BERLIN BLAWG / Mit Beschluss vom 25. Januar 2006 bestimmte das Landgericht Düsseldorf - AZ: 2a O 267/05 – in einem Domainstreit um die Domain wahltipp.de den Streitwert auf 50.000,00 € fest.Mehrere Sendeanstalten der ARD sahen ihre Markenrechte an der ei…
OLG Düsseldorf: Domain professional-nails.de keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 20 U 73/06) hatte über einen domainrechtlichen Fall zu entscheiden.Die Klägerin war Inhaberin der EU-Marke Professional Nails. Der Beklagte war Inhaber der Domain professional-nails.de. Bei Aufruf …
BGH: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 30.11.2004 - Az.: VI ZR 65/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangter E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist.In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- …
LG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat der BGH zu der Bestimmung des Streitwerts bei unverlangter E-Mail-Zusendung Stellung genommen, vgl. die Kanzlei-Info v. 30.12.2004. Er hat die Festlegung des Streitwertes auf 3.000,- in nicht-wettbewerbsrechtlichen Verfahren du…
Kostentipp der Streitwert in Domain-Sachen
domainundrecht.de / Kritikpunkt zahlreicher domainrechtlicher Auseinandersetzungen ist immer wieder die Höhe des Gegenstands- oder Streitwertes. Sobald ein Markenrecht im Spiel ist, das durch eine Domain gegebenenfalls verletzt wird, kann man v…
LG Düsseldorf: Mitstörereigenschaft des Domain-Inhabers für Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 16.08.2006 - Az.: 12 O 376/05) hat entschieden, dass der Domain-Inhaber als Mitstörer haftet, wenn unbekannte Dritte Werbe-Spam-Mails versenden, in denen für die betreffende Domain geworben wird.Die Mitstörereigenschaft…
ARD VERLIERT
LawBlog / Der ARD ist es nicht gelungen, sich unter Berufung auf Markenrechte die Domain “wahltipp.de” zu sichern. Im Gegenteil: Der Inhaber der Domain drehte den Spieß um und verklagte die ARD. Die Kosten des Verfahrens tragen die Gebührenzahler…
Domain frag-den-steuerfuchs.de verletzt keine Rechte an Marke Steuerfuchs
muepe.de | weblog peter müller / In zwei Gerichtsverfahren befaßten sich das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Düsseldorf mit der Frage, ob die Domain frag-den-steuerfuchs.de Rechte an der Marke Steuerfuchs verletzen würde und kamen zu ganz unterschiedlichen Ergebnisse…
LG Düsseldorf: Teil-Löschung der Marke confetti.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.11.2005 - Az.: 34 O 218/04) hatte eine markenrechtliche Auseinandersetzung zum Begriff Confetti zu entscheiden.Die Beklagte ist seit Ende 1999 Inhaberin der Marke Confetti, u.a. für den Bereich Partyplanung. Der Kläge…
OLG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Domain lastminute.eu
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 11.09.2007 - Az.: 20 U 21/07) hat entschieden, dass die Registrierung einer EU-Domain allein zum Zwecke eines gewinnbringenden Weiterverkaufs per se nicht missbräuchlich ist.Die Klägerin ist in der Reisebranche, insbeso…
wahltipp.de
domainblog / Kollege RA Möbius reicht diese schöne Entscheidung des LG Düsseldorf (Beschluss (.pdf) vom 26.01.2006, Az.: 2a O 267/05), bei der man das Augenmerk mehr auf die Ausführungen zum Streitwert legen soll:Auch der Angriffsfaktor ist im Hinblick auf di…
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