LG Düsseldorf - sartorius.at II
am 08.03.2005 von http://www.muepe.de/
LG Düsseldorf v. 16.02.2005 - 2 a O 113/05
Leitsätze von aufrecht.de:1. Ein in Österreich ansässige Unternehmen kann von einer in Deutschland ansässigen natürlichen …
LG Düsseldorf: Toplevel-Domain .at
advobLAWg / Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 16. Februar 2005 (2 a O 113/05) festgestellt, dass ein in Österreich ansässiges Unternehmen von einer in Deutschland ansässigen natürlichen Person bei Namensgleichheit nicht ohne weiteres die Löschu…
sartorius.at LG Düsseldorf bestätigt LG Hamburg
domainundrecht.de / Erst vor wenigen Wochen drang die Entscheidung des LG Hamburg (Urteil vom 10.12.2004, Az.: 324 O 375/04) über die Domain sartorius.at an die interessierte Öffentlichkeit, schon liegt eine zweite Entscheidung, diesmal des LG Düsseldorf (Urteil…
sartorius.at die Zweite
domainblog / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 16.02.2005, Az.: 2 a O 113/05) hat nun auch, nach dem Landgericht Hamburg, über die Domain sartorius.at eine Entscheidung gefällt. Das Urteil findet man bei aufrecht.de. Als Leitsatz hält ma…
Namensgleichheit - sartorius.at
muepe.de | weblog peter müller / § 12 BGB LG Hamburg v. 10.12.2004 - 324 O 375/04 Das Gericht hatte zu entscheiden, ob eine österreichische Firma, die unter der Bezeichnung Sartorius firmiert, einen Anspruch auf Löschung der Domain sartorius.at gegen einen deutschen Domaini...…
Domain-Urteil: Top Level Domain .at ohne Bezug zu Österreich
Streitsache / Blog / Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg hat die country code Top Level Domain (ccTLD) .at keinen zwingenden Bezug zu Österreich. In der Entscheidung vom 10. Dezember 2004 wies das Landgericht die Klage der österreichischen Sartorius…
Arzneimittelverbot in Drogeriefilialen
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit einem am 15. Februar 2006 verkündeten Urteil eine Entscheidung des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf bestätigt, mit der dieser der Drogeriekette “dm” den Vertrieb von Arzneimitteln übe…
LG Düsseldorf: Teil-Löschung der Marke confetti.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.11.2005 - Az.: 34 O 218/04) hatte eine markenrechtliche Auseinandersetzung zum Begriff Confetti zu entscheiden.Die Beklagte ist seit Ende 1999 Inhaberin der Marke Confetti, u.a. für den Bereich Partyplanung. Der Kläge…
BUY.Bye Düsseldorf - Marke zieht um
MarkenBlog / Die Alltours Flugreisen GmbH aus Duisburg hat die Wort-/Bildmarke BUY.bye last minute und mehr. (Registernummer: 397 11 793) übernommen. Mit Priorität vom 14.03.1997 genießt die Marke Schutz für die Dienstleistungen eines Reisebüros, Vermitt…
LG Hamburg: sartorius.at
advobLAWg / Nach einer neuen Entscheidung des LG Hamburg (10.12.2004 - AZ: 324 O 375/04] besitzen die ccTLDs (Länderkennungen) im Verkehr keine hinreichende namensrechlich relevante Kennzeichnungskraft. Der Verkehr erwartet hinter einer Domain mit der Top-Level…
.eu kommt
muepe.de | weblog peter müller / Die internationale Internet-Behörde ICANN gibt grünes Licht für die europäische Domain-Endung .eu. Die zentrale Verwaltungsstelle der neuen Europa-Domain, die in Brüssel ansässige EURid hatte die Zustimmung nach monatelangen Verhandlungen mit I…
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