LG Düsseldorf: Online-Impressumspflichten bei Trennung von Werbung und Dienstleistung
am 04.05.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Düsseldorf (Urt. v. 15.12.2006 - Az.: 38 O 138/06) hatte über die Impressumspflichten einer Webseite zu entscheiden, wenn auf der Webseite die Werbung und die tatsächliche …
LG Essen: Bloßes Kontaktformular auf Webseite genügt Impressumspflichten nicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Essen (Urt. v. 19.09.2007 - Az.: 44 O 79/07) hat entschieden, dass ein bloßes Kontaktformular auf einer Webseite den Impressumspflichten des § 5 TMG nicht genügt.Im Juli 2007 genügte die Gestaltung der Internetseiten auch den Anforderungen…
OLG Düsseldorf: Vertragsstrafeversprechen bei Verstoß gegen Impressumspflicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: I-20 U 42/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen die Verletzung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der Impressumspflicht einer Webseite in Betracht kommt.Die B…
OLG Düsseldorf: Rechtsverletzung durch Cache einer Webseite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 03.07.2007 - Az.: I-20 U 10/07) hatte zu entscheiden, ob auch durch den Cache einer Webseite eine Wettbewerbsverletzungen begangen werden kann.Zunächst stellen die Richter klar, dass derjenige, der sich auf den Cache ber…
OLG Düsseldorf: Domain professional-nails.de keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2006 - Az.: 20 U 73/06) hatte über einen domainrechtlichen Fall zu entscheiden.Die Klägerin war Inhaberin der EU-Marke Professional Nails. Der Beklagte war Inhaber der Domain professional-nails.de. Bei Aufruf…
5 Fragen zu Impressumspflichten in Weblogs
Telemedicus / Welche Informationspflichten hat der Betreiber eines Weblogs? Wo auf der Internetseite müssen diese Informationen eingebunden sein? Welche gesetzlichen Sanktionen drohen, wenn eine Impressumspflicht nicht beachtet wird? Im folgenden Beitrag be…
OLG Düsseldorf: TV-Werbung für einen müdigkeitshemmenden Edelstein wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 27.03.2007 - Az. I-20 U 168/06) hatte über die TV-Werbung für einen angeblich müdigkeitshemmenden Edelstein zu entscheiden.Im Rahmen einer TV-Shopping-Präsentation wurde der Edelstein angeboten. Die Moderatorin meinte…
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