Das LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 17.10.2005 (Az: 34 O 51/05, gefunden via Jurion) entschieden, dass die Linksetzung auf die Webseite eines Zeicheninhabers unter Nutzung des fremden Zeichens ohne entsprechende Zustimmung keine markenmäßige Nutzung des fremden Zeichens darstellt, sodass eine Markenverletzung durch die Verlinkung wegen der Verwendung des fremdes Zeichens ausscheidet. Bei einer solchen Verlinkung werden die streitgegenständlichen Zeichen nicht zur Kennzeichnung der Dienstleistungen des Verlinkenden, sondern allein als Hinweis auf die vom Zeicheninhaber (also dem Verlinkten) selbst angebotenen Dienstleistungen verwendet. Damit handelt es sich um eine bloße Markennennung, die ohne Einschränkungen zulässig ist.
Schön zu sehen, dass ein Gericht den Sinn der Verlinkung von Internetseiten erkannt und das auch noch in ein Urteil geschrieben hat. Möglicherweise sollte der ADAC seine Link Policy (via muepe) noch einmal überdenken.
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