LG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung durch Linksetzung
am 30.10.2005 von Vertretbar WeblawgDas LG Düsseldorf hat mit Urteil vom 17.10.2005 (Az: 34 O 51/05, gefunden via Jurion) entschieden, dass die Linksetzung auf die Webseite eines Zeicheninhabers unter Nutzung des fremden Zeichens ohne entsprechende Zustimmung keine markenmäßige Nutzung des fremden Zeichens darstellt, sodass eine Markenverletzung durch die Verlinkung wegen der Verwendung des fremdes Zeichens ausscheidet. Bei einer solchen Verlinkung werden die streitgegenständlichen Zeichen nicht zur Kennzeichnung der Dienstleistungen des Verlinkenden, sondern allein als Hinweis auf die vom Zeicheninhaber (also dem Verlinkten) selbst angebotenen Dienstleistungen verwendet. Damit handelt es sich um eine bloße Markennennung, …
LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
domainundrecht.de / Die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag im Quellcode von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG dar, so entschied das LG München I …
LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
advobLAWg / Das LG München I bestätigt in seinem Urteil vom 24.06.2004, AZ: 17 HK O 10389/04 die Rechtswidrigkeit der Verwendung von fremden Marken und/oder geschäftlichen Bezeichnungen als MetaTag im Quellcode von Internetseiten.…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Markenverletzung durch AdWords-Werbung - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine AdWords-Werbung im Rahmen der Ergebnisseiten einer Suchmaschine stellt keine kennzeichenrechtlich relevante Benutzungshandlun
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant, wenn dabei der Funktion der Marke und insbesondere ihre Hauptfunktion, als Herkunftshinweis der Ware oder Dienstleistung zu wirken, genutzt wird. Das ist der Fall, wenn ein…
LG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann Zeichenrechte verletzen, wenn eine markenmäßige Benutzung durch Ausnutzung der markenspezifische
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen - ebenso wie die Verwendung als Metatag (vgl. LG Braunschweig MMR 2007,121; Az. 9 O 2827/07 - Heinz von Heiden; zuletzt…
OLG Frankfurt a.M.: Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeichens in den Meta-Tags einer Webseite stellt nur dann eine Markenverletzung dar, wenn hierdurch tatsächlich eine konkrete Verwechslungsgefahr hervorge
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Meta-Tag oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens einer Internet-Suchmaschine…
LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen (vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 Az. 9 O 2382/06…
LG München I: AdWords
muepe.de | weblog peter müller / Das LG München I (27.10.2005 - 9HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Verwendung eines fremden Zeichens als Adword auch dann eine Kennzeichenrechtsverletzung darstellt, wenn das Zeichen in der Anzeige, die neben der Trefferliste erscheint, nicht…
OLG Düsseldorf: markenverletzung.com & Territorialitätsprinzip - Eine inländische Kennzeichenbenutzung durch Verwendung eines geschützten Zeichens in einer Internetdomain kann nicht allein deshalb bejaht werden, weil Internetseiten von jedem Ort
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Aufgrund des Territorialitätsprinzip ist der Schutzbereich einer inländischen Marke oder eines inländischen Unternehmenskennzeichens auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Ein Unterlassungsanspruch nach §§ 15 Abs. 2, Abs…
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